Berlin. „Es ist mehr als genug Geld im System“, sagt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler. In diesem Jahr werden es über 615 Milliarden Euro sein, im Jahr 2017 bereits über 700 Milliarden. Aber nicht immer werden die Steuergelder sinn- und wirkungsvoll ausgegeben, allzu oft werden sie verschwendet. Den sorglosen, ja teilweise verantwortungslosen Umgang mit öffentlichen Mitteln dokumentiert der Steuerzahler-Bund alljährlich in seinem „Schwarzbuch“. Auch die 41. Edition dieser Fallsammlung zum Teil unbegreiflicher Steuergeldvernichtung, vorgestellt am 17. Oktober in Berlin, zeigt die große Bandbreite der „öffentlichen Verschwendung“. Die Bundeswehr schreibt im „Schwarzbuch 2013“ ebenfalls nachdenklich stimmende Kapitel.
Nachrichten
Eine Europameisterschaft mit Signalwirkung
12Sep.
2013
2013
Warendorf. Es ist eine Premiere der ganz besonderen Art: Erstmals nehmen an einer internationalen CISM-Militärmeisterschaft Teams bestehend aus nichtbehinderten und behinderten Soldaten teil. Diese „1. Offene Integrative CISM Leichtathletik-Europameisterschaft“ wurde am 10. September in Warendorf eröffnet. Zur deutschen Militär-Leichtathletikmannschaft gehören 46 Athletinnen und Athleten. 40 von ihnen sind Bundeswehrsportler aus den Spitzenkadern. Sie werden verstärkt von sechs behinderten beziehungsweise einsatzgeschädigten Soldaten sowie drei Trainern.
Versöhnung über den Gräbern der Kriegstoten
06Sep.
2013
2013
Duchowschtschina (Russland). „Soldatenfriedhöfe sind die großen Prediger des Friedens“ – mit diesem Gedanken des Friedensnobelpreisträgers Albert Schweitzer (1875-1965) mahnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 3. August in Duchowschtschina, die Opfer von Krieg und Gewalt niemals zu vergessen. Er nahm hier an diesem Samstag an der Einweihung des letzten großen Soldatenfriedhofes in Russland teil. Die Anlage rund 60 Kilometer nordöstlich der Stadt Smolensk war durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Zusammenarbeit mit den russischen Partnern und der regionalen Verwaltung errichtet worden.
Berlin. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch, forderte am 4. August in einem Gespräch mit der Berliner Zeitung einmal mehr die Stationierung deutscher Kampftruppen in Afghanistan auch nach 2014. Er begründete dies mit der Sicherheitslage am Hindukusch, die „einen ängstigen“ könne. Zu der Forderung Kirschs äußerte sich am 5. August während der Regierungspressekonferenz auch Stefan Paris, der Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Mons (Belgien)/Kabul (Afghanistan). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force und seit dem 13. Mai dieses Jahres neuer Oberbefehlshaber der NATO, äußerte sich am 30. Juli zu einer möglichen ISAF-Folgemission in Afghanistan. Die Planungen der NATO für eine „Post-2014-Mission“ seien bereits in einem fortgeschrittenen Stadium, sagte Breedlove einer Gruppe Journalisten in seinem Hauptquartier in Casteau nahe Mons (Belgien). Man hoffe bis Ende 2013 einen detaillierten Operationsplan mit genauen Angaben zu den einzelnen Kontingenten der Truppen stellenden NATO-Länder vorlegen zu können.