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Nachrichten


Karlsruhe. Der 11. September 2001 mit seinen Anschlägen in den USA hat die Welt des Luftverkehrs radikal verändert. Die Standards am Boden und in der Luft wurden überarbeitet, neue Sicherheitsvorschriften wurden erlassen, drastische Anti-Terror-Gesetze verabschiedet. Auch die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte – unter dem Eindruck der schockierenden Terrorbilder – mit dem Erlass eines Luftsicherheitsgesetzes rasch entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Das Bundesverfassungsgericht fällte dazu vor kurzem erneut eine Entscheidung.

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Washington (USA)/Schrobenhausen. Nach einem Wechselbad der Gefühle konnten vor gut zwei Wochen die am Rüstungsprojekt MEADS beteiligten Unternehmen aufatmen. Denn das trinationale Rüstungsvorhaben war bereits so gut wie begraben, als sich am 18. Dezember Unterhändler des US-Senats und des -Repräsentantenhauses in Washington darauf geeinigt hatten, kein Geld mehr für die Entwicklung dieses amerikanisch-deutsch-italienischen Raketenabwehrsystems zur Verfügung zu stellen (ein entsprechender Gesetzentwurf verhinderte anschließend die Auszahlung von gut 400 Millionen US-Dollar für das letzte Jahr des MEADS-Entwicklungsprogramms). Doch jetzt kam die Wende und mit ihr neue Hoffnung…

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Berlin. Durch die Neuausrichtung der Streitkräfte ergeben sich „absehbar keine Konsequenzen für die Sportförderung“ der Bundeswehr. Die 15 Sportfördergruppen bleiben bestehen, lediglich die Sportfördergruppe Altenstadt in Bayern wird nach Oldenburg in Niedersachsen verlegt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 3. Januar auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Der parlamentarische Auftrag zur Förderung des Spitzensports auch durch das Militär wurde 1968 verabschiedet. Seitdem ist die Bundeswehr einer der wichtigsten Arbeitgeber für Spitzensportler.

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Kabul (Afghanistan). Eine düstere Prognose über Afghanistans Zukunft formuliert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem am 31. Januar erschienenen „World Report 2013“. Um die Menschenrechte in der Islamischen Republik sei es insgesamt nicht gut bestellt, urteilt HRW. Dieser Zustand könne sich nach dem Abzug der NATO-geführten Truppen im nächsten Jahr weiter verschlechtern. Mit ihrem 665 Seiten starken Bericht legt die Organisation bereits zum 23. Mal einen Jahresrückblick der wichtigsten Menschenrechtsentwicklungen vor und fasst Schlüsselereignisse aus über 90 Ländern weltweit zusammen.

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Overberg Test Range (Südafrika)/Überlingen. Das Jahr 2012 endete für das Überlinger Systemhaus Diehl Defence mit durchaus gemischten Gefühlen. Zum einen hatte man sich Anfang Dezember am Bodensee noch über eine erfolgreiche Testkampagne in Südafrika gefreut: dort hatte auf dem militärischen Versuchsgelände Overberg Test Range ein Testschießen mit einem Prototypen des Lenkflugkörpers IRIS-T SL stattgefunden; der von einem Trägerfahrzeug abgefeuerte Flugkörper war erfolgreich ins Ziel gelenkt worden. Zum anderen kamen später schlechte Nachrichten aus Washington: dort war am 18. Dezember das auch für Diehl wichtige MEADS-Projekt endgültig gecancelt worden.

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