Berlin. Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt, versichert die Arbeitsgruppe. „Eine komplett neue Reform ist nicht notwendig.“ Sozial- und Christdemokraten hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode darauf geeinigt, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr im Falle eines „Änderungsbedarfs“ gegebenenfalls „entsprechend nachzusteuern“. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge geht es unter anderem um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Beschaffungs- und Rüstungsprojekte.
Nachrichten
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.
Berlin. Am 6. November vergangenen Jahres erfasste, verfolgte und zerstörte MEADS auf der White Sands Missile Range (New Mexiko, USA) zwei aus entgegengesetzten Richtungen gleichzeitig anfliegende Ziele. Damit ist das Medium Extended Air Defense System weltweit das erste Luftverteidigungssystem, dem dieser „Kunstschuss“ gelungen ist. Der doppelte Abfangerfolg auf dem Testgelände war der Höhepunkt einer gut achtjährigen Entwicklungsphase, an deren Ende die große Frage steht: Wie geht es mit MEADS weiter? Lesen Sie dazu unser Interview mit Dr. Reinhard Brandl, Bundestagsabgeordneter der CSU. Der Politiker aus dem Bundeswahlkreis Ingolstadt ist Mitglied des Verteidigungsausschusses (17. Legislaturperiode) und somit mit der MEADS-Thematik bestens vertraut.
Schrobenhausen/White Sands Missile Range, New Mexiko (USA). Es war eine Weltpremiere, die von den Verantwortlichen als „bemerkenswerter Durchbruch“ gefeiert wurde und trotzdem neue Fragen aufwarf. Am 6. November entdeckte auf der Missile Range in White Sands im US-Bundesstaat New Mexiko das Raketenabwehrsystem MEADS zwei aus entgegengesetzten Richtungen anfliegende Ziele und verfolgte und zerstörte sie. Dies war zuvor noch keinem anderen am Markt verfügbaren System geglückt.
Berlin/Ankara (Türkei). Seit dem 14. Dezember 2012 beteiligt sich die Bundeswehr mit Luftwaffenkräften in der Türkei an der NATO-Mission „Active Fence“. Dabei verstärken zwei deutsche Patriot-Feuereinheiten gemeinsam mit niederländischen und US-amerikanischen Patriot-Systemen auf Ersuchen der Türkei die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses an der Grenze zu Syrien. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Es könnte jedoch sein, dass die Bundeswehr länger an ihrem Einsatzstandort Kahramanmaras in Anatolien bleiben wird. Denn die türkische Regierung hat jetzt die NATO um eine Verlängerung von „Active Fence“ gebeten.