Bonn/Grafschaft. Am 20. und am 26. März wurden das Kommando Informationstechnik der Bundeswehr in Bonn und das Kommando Strategische Aufklärung in Grafschaft (Ortsbezirk Gelsdorf) formell außer Dienst gestellt. Die Außerdienststellung ging einher mit organisatorischen Änderungen, um die Neuausrichtung des Organisationsbereiches Cyber- und Informationsraum (CIR) im Rahmen des Projekts „CIR 2.0“ weiter voranzubringen.
Nachrichten
Rostock/Dobbin-Linstow. „Kalter Krieg 2.0 – Bundesmarine als ‚abschreckendes‘ Vorbild?“: Unter dieser Fragestellung stand – immer mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine – die diesjährige Historisch-Taktische Tagung, kurz HiTaTa, der Deutschen Marine. Die 63. HiTaTa fand im Zeitraum 9. bis 11. Januar im mecklenburg-vorpommerschen Dobbin-Linstow statt. Rund 620 aktive und auch frühere Angehörige der Bundeswehr nahmen teil, zudem Historiker sowie zahlreiche geladene Gäste. Ziel der alljährlichen, traditionsreichen Informations- und Diskussionsveranstaltung der Marine ist die Auseinandersetzung mit historischen und militärpolitischen Themen. Im Mittelpunkt stehen dabei stets die Vorträge junger Offiziere und die anschließende Aussprache. In diesem Jahr hatten die Organisatoren auch erstmals eine Podiumsdiskussion mit ins Programm aufgenommen. Daran beteiligten sich Dr. Claudia Major von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik und Professor Dr. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München.
Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.
Berlin. Aktuell sind in Deutschland wegen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Vermögenswerte in Höhe von rund 5,22 Milliarden Euro von Sanktionen erfasst. Dies teilte die Bundesregierung am 12. Juni in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit.
Berlin. Um die „Erwerbstätigkeit von Angehörigen des Öffentlichen Dienstes nach dem Ende des aktiven Dienstverhältnisses“ geht es in einer aktuellen Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium. Dieses hat sich gleich in mehreren Sitzungen mit dem sensiblen Thema befasst. Hintergrund der Untersuchung ist nach Angaben des Gremiums, dass „in der jüngeren Vergangenheit Angehörige des Öffentlichen Dienstes mit besonderen sicherheitsrelevanten Kenntnissen beziehungsweise einer Leitungsfunktion in sicherheitsrelevanten Bereichen nach dem Ende des aktiven Dienstverhältnisses Erwerbstätigkeiten im sicherheitsrelevanten Bereich aufgenommen beziehungsweise angezeigt haben“. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).