Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“
Nachrichten
Aix-en-Provence (Frankreich)/Koblenz/Taufkirchen/Heidelberg. Die Taktischen Transporthubschrauber (TTH) NH90 des Deutschen Heeres erhalten zwei neue Bordsysteme, die Teil eines aus rund 60 Einzelmaßnahmen bestehenden Upgrade-Pakets sind. Mit diesem Upgrade sollen die Fähigkeiten der Hubschrauber „an die aktuellen operationellen Bedarfe“ angepasst werden, schreibt das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in einer Pressemitteilung. Dem Rüstungsprojekt liegen vor allem die Einsatzerfahrungen zugrunde, die bisher in Afghanistan und in Mali gemacht worden sind.
Koblenz. Die Bundeswehr wird im Zeitraum Ende 2023 bis einschließlich 2029 insgesamt 44 neue Pionierpanzer Kodiak erhalten. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat vor Kurzem einen entsprechenden Vertrag mit dem Unternehmen Rheinmetall Landsysteme GmbH geschlossen. Die Herstellung und Lieferung der gepanzerten Pioniermaschinen kostet den Bund rund 295 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte am 14. April die Vorlage dafür gebilligt.
Linköping (Schweden)/Unterhaching. Der schwedische Flugzeugbau- und Rüstungskonzern Saab AB wird die deutsche Luftwaffe mit 29 verbesserten Schutzsystemen des Typs BOZ-101 EC für die Tornado-Flotte beliefern. Diese Systeme für den Selbstschutz und für elektronische Gegenmaßnahmen werden von der Bundeswehr bereits seit Jahren erfolgreich eingesetzt. Die Auftragsvergabe erfolgte über die NATO-Management-Agentur NETMA (NATO Eurofighter & Tornado Management Agency).
Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Der Rüstungskonzern Rheinmetall kann einen wichtigen Anschlussauftrag der Bundeswehr verbuchen. Wie das Düsseldorfer Unternehmen am heutigen Montag (12. Dezember) mitteilte, sei man damit beauftragt worden, 90 Fuchs-Transportpanzer zu modernisieren und damit auf ein wesentlich verbessertes technisches Niveau zu bringen. Der Endpreis des Rüstungsauftrags, erteilt vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, beträgt rund 135 Millionen Euro. Die Finanzmittel hatte zuvor am 30. November der Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben. Die Auslieferung der 90 Fahrzeuge an die Truppe soll im Jahr 2017 beginnen und 2020 abgeschlossen sein.