Brüssel/Düsseldorf. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) soll – so die offizielle Erklärung – „die innovative, industrielle und wissenschaftliche Basis der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und damit einen Beitrag zur strategischen Autonomie der Europäischen Union leisten“. Im Zeitraum 2021 bis 2027 unterstützte der Fonds mit insgesamt 7,9 Milliarden Euro zahlreiche Kooperationsprojekte, die sich mit aktuellen Verteidigungsfragen und neuen Sicherheitsbedrohungen befassen und technologische Lücken schließen wollen. Im Rahmen der EDF-Kampagne 2022 wurden von den durch die Verteidigungsbranche eingereichten 134 Vorschlägen insgesamt 41 Forschungs- und Entwicklungsprojekte für den Bereich „Verteidigung“ ausgewählt. Für die 41 Projekte wird die EU rund 832 Millionen Euro bereitstellen. Das Industrieförderprogramm fällt in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission.
Nachrichten
Wilhelmshaven/Limassol (Zypern). Am heutigen Freitag (20. Oktober) ist die Fregatte „Baden-Württemberg“ als erstes Schiff der Klasse 125 zu einem mandatierten Auslandseinsatz ausgelaufen. Mit der Besatzung „Delta“ des 4. Fregattengeschwaders an Bord verließ die „Baden-Württemberg“ um 10 Uhr ihre Heimatbasis Wilhelmshaven mit dem Auftrag, später am Einsatz UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) der Vereinten Nationen teilzunehmen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Tilmann von der Lühe begibt sich jetzt die Besatzung zunächst auf den Transit nach Limassol auf Zypern. Von hier aus soll das Schiff dann bis Mitte Januar 2024 vor der libanesischen Küste bei der Seeraumüberwachung und bei der Ausbildung der libanesischen Marine im Rahmen von UNIFIL unterstützen.
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner 61. Sitzung am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte für die deutschen Streitkräfte in Höhe von mehr als 4,4 Milliarden Euro bewilligt. Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die Entscheidung der Haushälter als „klares Zeichen gelebter Zeitenwende“. Über die Details der Ausschussentscheidungen berichtete das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) unmittelbar nach Beendigung der Sitzung in einer Pressemitteilung und einem Onlinebeitrag.
Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.
Brüssel. Am heutigen Montag (16. Oktober) begann die seit langem geplante Herbstübung „Steadfast Noon 2023“ der NATO. Die Luftwaffenübung im Rahmen der sogenannten „nuklearen Teilhabe“ dauert bis zum 26. Oktober. Nukleare Teilhabe der NATO bedeutet, dass in Europa stationierte Atomwaffen der USA im Ernstfall auch von Flugzeugen der Partnerstaaten abgeworfen werden, um so beispielsweise gegnerische Streitkräfte auszuschalten. „Steadfast Noon“ ist eine Routineveranstaltung und wird seit mehr als einem Jahrzehnt regelmäßig im Oktober durchgeführt. Diesmal werden bis zu 60 Flugzeuge verschiedener Typen aus 13 Bündnisstaaten – darunter Deutschland – im Einsatz sein.