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Nachrichten


Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Vom 6. bis zum 9. Oktober fand in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA) statt. Im Mittelpunkt der Konferenz sollte ursprünglich der Ukrainekrieg mit seinen mittel- und langfristigen Folgen stehen, deren Auswirkungen auf die geopolitische Gesamtlage sowie die Weiterentwicklung und Stärkung der NATO. Dann überholten die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – die Tagesordnung im Folketing, dem Parlament Dänemarks, wo die Jahrestagung stattfand. Dort waren mehr als 250 Abgeordnete aus dem 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnis sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien zusammengekommen.

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Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.

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Berlin. Rund 300 Parlamentsabgeordnete aus 57 Staaten nehmen vom 7. bis 11. Juli in Berlin an der 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (PV OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) teil. Gastgeber ist der Deutsche Bundestag. Die OSZE ist eine im Jahr 1995 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangene zwischenstaatliche Institution. Ihr Ziel ist es, „Bedingungen für ein friedliches Miteinander von mehr als einer Milliarde Menschen in demokratischen und stabilen Strukturen zu schaffen“.

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Berlin. In diesem Jahr haben Reservisten in den deutschen Streitkräften mehr als eine Million Tage gedient. Eine beeindruckende Zahl, die natürlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kennt. Sie hatte denn auch am 21. Oktober in Berlin bei der „Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr“ die Leistungen der engagierten Männer und Frauen mit den Worten gewürdigt: „Ob in den Auslandseinsätzen in Mali, Afghanistan, den Operationen der Marine im Mittelmeer oder bei der Flüchtlingshilfe im Inland: Überall sind Reservisten, die einen fabelhaften Dienst leisten und somit unmittelbar dazu beitragen, dass die Bundeswehr in der ganzen Welt ihre zahlreichen Aufträge erfüllt.“ Ab dem Haushaltsjahr 2017 werden nun zusätzlich 20 Millionen Euro für die Reservisten zur Verfügung stehen. Diese Mittelaufstockung schreibt sich die SPD-Bundestagsfraktion auf ihre Fahne. Es sei absehbar, so der Verteidigungsexperte Rainer Arnold in einer Presseerklärung, dass der Bedarf an gut ausgebildeten, engagierten und teilweise hoch spezialisierten Reservisten kurz- bis mittelfristig weiterhin groß sein werde. Die bisher eingeplanten Finanzmittel würden jedoch nicht mehr ausreichen. „Wir begrüßen deshalb, dass die Erhöhung gelungen ist.“

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