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Nachrichten


Hamburg. Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann hat offenbar seinen Doktortitel verloren. Die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg, an der Neumann im Jahr 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, soll dem SPD-Politiker den Titel aberkannt. Das will das Politikmagazin „Panorama 3“ des Norddeutschen Rundfunks (NDR) eigenen Angaben vom heutigen Donnerstag (6. Juni) zufolge „aus internen Kreisen“ erfahren haben. Eine offizielle Bestätigung für die Aberkennung war von der Bundeswehr-Universität laut NDR nicht zu erhalten. Die Hochschule bleibe bei ihrer Position, „keine Stellungnahme abzugeben“, so ein Sprecher auf Anfrage.

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Berlin/Ramstein/Münster. Die Ramstein Air Base, ein Militärflugplatz der U.S. Air Force südöstlich von Ramstein-Miesenbach und rund zehn Kilometer westlich von Kaiserslautern gelegen, ist die personell größte Einrichtung der US-Luftwaffe außerhalb der Vereinigten Staaten. Die Amerikaner nutzen den Stützpunkt hauptsächlich als europäische Drehscheibe für Fracht- und Truppentransporte sowie als Ziel von Evakuierungsflügen (in der Nähe von Kaiserslautern befindet sich das Landstuhl Regional Medical Center). Seit 2011 steuert die Flugleitzentrale auf dem Stützpunkt Ramstein auch Kampfdrohnen-Angriffe der U.S. Air Force vor allem in Afrika. Dies berichtete Ende Mai 2013 die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit der ARD-Sendung „Panorama“. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Drohnen-Thematik vom 19. März dieses Jahres ist nun die Bundesregierung im Hinblick auf die von Ramstein aus gesteuerten Drohnenaktivitäten der Amerikaner in einer Mitverantwortung.

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Brüssel/Tiflis (Georgien). Die NATO und Georgien haben am heutigen Montag (18. März) in der Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis ein zwölftägiges gemeinsames Manöver gestartet. „NATO-Georgia Exercise 2019“ (Militärabkürzung NATO-GEO EX19) ist eine Übung auf Brigadeebene. Sie findet als computergestützte Stabsrahmenübung im „NATO-Georgia Joint Training and Evaluation Centre/Krtsanisi National Training Center“ nahe Tiflis statt und dauert bis zum 29. März. Mit der Ausrichtung der Übung will die ehemalige Sowjetrepublik, die seit dem 9. April 1991 unabhängig ist, dem Wunsch Nachdruck verleihen, einmal Mitglied der Allianz werden zu können. Diese politischen Bemühungen Georgiens stoßen in Moskau auf entschiedene Ablehnung.

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Berlin. Oft blüht Gutes im Verborgenen. Im August 2018 hat die Athletenkommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in ihrem Internetauftritt die Öffentlichkeit darüber informiert, dass das „Sportförderkonzept der Bundeswehr unter Einbindung der Athletenkommission erweitert und flexibilisiert [wurde], um Athleten […] eine bessere Zukunftsperspektive und mehr Mitspracherecht zu ermöglichen“. Den Neuerungen vorausgegangen war im Februar 2017 die massive Kritik des Kommissionsvorsitzenden Maximilian Hartung. Der Welt- und Europameister im Fechten hatte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Sportförderung der Bundeswehr als „nicht besonders gutes Instrument“ bezeichnet. Die Bundeswehr machte sich daraufhin ernste Gedanken über die Weiterentwicklung ihrer Spitzensportförderung. Dies brachte dann – siehe Mitteilung der Athletenkommission – rasch handfeste Ergebnisse. Hartung selbst hatte bereits im April 2017 von „wegweisenden Veränderungen“ berichten können. Nun, knapp zwei Jahre später, erkundigt sich die Bundestagsfraktion der Linken nach der „Spitzensportförderung durch die Bundeswehr“. Und danach, warum das „erweiterte Sportförderkonzept“ der Truppe noch nicht den Parlamentariern in Berlin vorgestellt worden sei …

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit ihrem Bestehen bis heute Personal für insgesamt 53 Auslandseinsätze gestellt. Dazu wurden – bis zum Stichtag 31. Januar 2019 – bislang 431.421 Soldaten abkommandiert. Diese Angaben machte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) namens der Bundesregierung am 13. Februar in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament. Die Fragen zum Themenkomplex „Auslandseinsätze“ hatten Michael Brandt, Christine Buchholz, Tobias Pflüger sowie weitere Abgeordnete der Fraktion Die Linke gestellt.

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