München/Fürstenfeldbruck. Am 22. Juni feierte im Bayerischen Landtag der Arbeitskreis „Wehrpolitik“ der CSU-Landtagsfraktion mit einem Festakt sein 30-jähriges Bestehen. Ehrengast Ursula von der Leyen hatte zum Jubiläum eine gute Nachricht für das Bundesland aus Berlin mitgebracht. Die militärische Flugsicherungsausbildung bleibe in Kaufbeuren, so die Verteidigungsministerin. Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) soll nun im Rahmen einer zivil-militärischen Kooperation die Flugsicherungsausbildung für die Bundeswehr in dem Allgäuer Standort fortführen. „Wir freuen uns sehr, dass die lange Tradition des Fliegerhorstes Kaufbeuren fortgesetzt wird“, sagte Arbeitskreisvorsitzender Johannes Hintersberger im Landtag.
Nachrichten
Rund vier Milliarden Euro für vier MKS 180
23Juni
2015
2015
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen investiert in die Zukunft der Bundeswehr. Mit neuen Rüstungsgroßprojekten im Gesamtvolumen von rund acht Milliarden Euro will sie die Teilstreitkräfte Luftwaffe und Marine stärken. Am 9. Juni gab sie in Berlin gemeinsam mit Generalinspekteur Volker Wieker die Beschaffung des Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS (Medium Extended Air Defense System) und den Bau von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS 180) bekannt. Mit den beiden Neuanschaffungen sollen nach Auskunft des Verteidigungsministeriums auch zentrale Elemente der Agenda „Rüstung“ – wie Transparenz und dauerhaftes Risikomanagement – konsequent umgesetzt werden. Von der Leyen sagte dazu vor Medienvertretern, es sei gut, dass beide Projekte „in die Tiefe hinein geprüft“ wurden, um Risiken auszumachen.
Berlin. Volker Wieker, seit dem 21. Januar 2010 der 15. Generalinspekteur der Bundeswehr, wird sein Amt über die Pensionsgrenze hinaus „bis zum Sommer 2017“ ausüben. Dies teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Wochenende der Öffentlichkeit mit. Dazu nutzte sie das Medium BILD am Sonntag. In ihrem Interview mit der Zeitung gab sie auch bekannt, dass es einen neuen Stellvertreter des Generalinspekteurs geben wird. Der derzeitige Abteilungsleiter „Strategie und Einsatz“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Kneip, wird bald den aktuellen Stellvertreter Wiekers, Generalleutnant Peter Schelzig, ablösen.
Potsdam/Reggio Calabria (Italien)/Lissabon (Portugal). Rund 866 Menschen starben nach Angaben der Vereinten Nationen im Zeitraum 1. Januar bis 13. April 2015 beim Versuch, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Die Zahl der ertrunkenen Männer, Frauen und Kinder dürfte noch weitaus höher sein, denn nicht alle Tragödien auf dem Wasser werden bekannt. Mittelmeer – ein Massengrab für viele, die vor Krieg und Elend flüchteten. Am 5. Mai waren die Fregatte „Hessen“ und der Einsatzgruppenversorger „Berlin“ von Kreta (Griechenland) aus zur Mission „Seenotrettung“ in die mediterranen Gewässer aufgebrochen. Am 8. Mai nahmen die beiden Schiffe des diesjährigen Einsatz- und Ausbildungsverbandes (EAV) der deutschen Marine mehr als 400 Menschen auf, die in überfüllten Booten vor der Küste Libyens trieben. Die Flüchtlinge kamen zum Großteil aus Somalia, Äthiopien und Eritrea und waren alleine auf See in Richtung Italien unterwegs. Ihre Schlepper konnten nicht gefasst werden …
Berlin/Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr nimmt in Afrika bereits an vier Missionen der Vereinten Nationen und an drei Missionen der Europäischen Union teil. Jetzt soll ein weiterer Auslandseinsatz auf diesem Kontinent folgen. Das Bundeskabinett hat am 29. April beschlossen, die UNMIL-Friedensmission in Liberia mit bis zu fünf bewaffneten Bundeswehrsoldaten zu unterstützen. Deutschland engagiert sich bereits seit 2003 für den Friedensprozess im Land an der westafrikanischen Atlantikküste und entsandte erstmals im Jahr 2004 Polizeikräfte zu UNMIL (United Nations Mission in Liberia). Das jetzt von der Regierung beantragte Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet, der Bundestag muss noch zustimmen.