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Nachrichten


Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.

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Berlin. Es ist nicht nur das brisante Thema „Euro Hawk“, das in diesen Tagen und Wochen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem Ministerium zu schaffen macht. Auch ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 22. Juni eröffnete eine weitere Front und zwang die politische Leitung des Hauses in die Offensive. Krisenkommunikation. Die FAS hatte eine zu diesem Zeitpunkt noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung vom 17. Juni auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur militärischen Drohnen-Strategie der Bundesregierung aufgegriffen und sich unter anderem mit den dort veröffentlichten Verlustzahlen befasst. Dabei war die Zeitung auf eine dicke Ungereimtheit gestoßen.

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Berlin. Es ist eine sicherheitspolitische Publikation mit einer gewissen Tradition, das gemeinsame Jahrbuch der Institute für Friedens- und Konfliktforschung in der Bundesrepublik, das „Friedensgutachten“. Es erscheint seit 1987. Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen untersuchen für dieses renommierte Gemeinschaftsprojekt die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive. Auf ihre Analysen stützt sich danach die entsprechende Stellungnahme der Herausgeber. Die Experten ziehen Bilanz, pointieren die Ergebnisse und formulieren Empfehlungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa.

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Overberg Test Range (Südafrika)/Überlingen. Das Jahr 2012 endete für das Überlinger Systemhaus Diehl Defence mit durchaus gemischten Gefühlen. Zum einen hatte man sich Anfang Dezember am Bodensee noch über eine erfolgreiche Testkampagne in Südafrika gefreut: dort hatte auf dem militärischen Versuchsgelände Overberg Test Range ein Testschießen mit einem Prototypen des Lenkflugkörpers IRIS-T SL stattgefunden; der von einem Trägerfahrzeug abgefeuerte Flugkörper war erfolgreich ins Ziel gelenkt worden. Zum anderen kamen später schlechte Nachrichten aus Washington: dort war am 18. Dezember das auch für Diehl wichtige MEADS-Projekt endgültig gecancelt worden.

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Husum. In einer feierlichen Zeremonie hat die deutsche Luftwaffe am 26. November 2012 das modulare, netzwerkfähige Ziel- und Abwehrsystem MANTIS übernommen. Der Appell fand in Husum statt, dem Standort des Flugabwehrraketengeschwaders 1 „Schleswig-Holstein“. Nutzer von MANTIS ist die am 25. März 2011 in Husum in Dienst gestellte Flugabwehrgruppe, die dem Geschwader untersteht.

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