Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag ihre Position zur Beschaffung waffenfähiger Drohnen vorstellen. Die Koalition bereite eine aktuelle Stunde zu diesem Thema für nächsten Mittwoch (2. Juli) vor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer Ausgabe vom 26. Juni unter Berufung auf Koalitionskreise. Möglicherweise werde auch einen Tag später, am Donnerstag, debattiert.
Nachrichten
Berlin. Wenige Tage vor der afghanischen Präsidentschaftswahl, die am 5. April stattfand, zogen Experten in einer Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages eine gemischte Zwischenbilanz nach zwölf Jahren Präsenz internationaler Truppen am Hindukusch. Die Einschätzungen der Sachverständigen reichten dabei von der Bewertung „verlorener Krieg“ bis hin zu einer „positiven Bilanz der Entwicklung“ in zumindest einigen Landesteilen Afghanistans. Erörtert wurden bei dieser öffentlichen Ausschussanhörung unter Vorsitz von Norbert Röttgen nicht nur die Fehleinschätzungen, Rückschläge und auch Erfolge der bereits seit 2001 dauernden ISAF-Mission. Ein Schwerpunkt der Anhörung am 2. April in Berlin galt auch den Perspektiven Afghanistans nach dem bis Ende 2014 geplanten Truppenabzug. Erfahren Sie in unserem zweiten Teil mehr über die aktuelle Lage in den Einsatzgebieten der NATO-geführten Mission am Hindukusch.
Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen allerdings gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Mit ihnen haben wir uns bereits im Teil 1 unseres Beitrages befasst. Ab Seite 176 des Koalitionsvertrages beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Wir haben uns auch diese Passagen im Koalitionsvertrag näher angesehen …
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.
Berlin. Es ist nicht nur das brisante Thema „Euro Hawk“, das in diesen Tagen und Wochen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem Ministerium zu schaffen macht. Auch ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 22. Juni eröffnete eine weitere Front und zwang die politische Leitung des Hauses in die Offensive. Krisenkommunikation. Die FAS hatte eine zu diesem Zeitpunkt noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung vom 17. Juni auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur militärischen Drohnen-Strategie der Bundesregierung aufgegriffen und sich unter anderem mit den dort veröffentlichten Verlustzahlen befasst. Dabei war die Zeitung auf eine dicke Ungereimtheit gestoßen.