Brüssel. Der Europäische Rat (European Council) hat vor gut einer Woche, am 16. November, weitere 14 Projekte im Rahmen von PESCO abgesegnet (PESCO = Permanent Structured Cooperation/Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Damit ist die Liste der aktiven PESCO-Vorhaben von 46 auf 60 erweitert worden. Deutschland beteiligt sich an fünf der 14 neuen Projekten. Zwei Projekte werden von Deutschland geleitet, so unter anderem das Vorhaben „Strategic Air Transport for Outsized Cargo“ („Strategischer Lufttransport für übergroße Fracht“). Insgesamt beteiligen sich an der Realisierung der 14 neuen Initiativen 21 EU-Mitgliedstaaten.
Nachrichten
Münster/Berlin. Zur Bewältigung von Katastrophen wie nach dem Starkregen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Sommer dieses Jahres müssen die organisatorischen Strukturen in Deutschland künftig deutlich modifiziert werden. Auch muss das Führungssystem und dessen Ausstattung aktualisiert und internationalen Standards angepasst werden. Das sind zwei Punkte aus einer Reihe von Forderungen und Empfehlungen, die jetzt eine rund 60 Personen umfassenden Expertenkommission „Starkregen“ erarbeitet hat. Zu der Kommission gehörten neben Vertretern von Behörden, Feuerwehren, Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz und den Johannitern sowie dem Technischem Hilfswerk auch Wissenschaftler verschiedener Hochschulen. Auch die Bundeswehr war in die Expertenrunde eingebunden.
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Berlin. Der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. hatte am 13. April als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung Deutschland besucht. Er sprach bei seiner persönlichen Begegnung mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem lange über das transatlantische Verhältnis, insbesondere die Beziehungen der USA zu Deutschland jetzt nach den Jahren der Trump-Administration. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach Details des bilateralen Treffens.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr hat am 16. November eine ihrer unbewaffneten Drohnen des Typs Heron 1, die in Afghanistan und Mali im Aufklärungseinsatz sind, verloren. Das unbemannte Luftfahrzeugsystem (Unmanned Aircraft System, UAS) musste etwa 20 Minuten vor der Rückkehr zum Camp Marmal bei Mazar-e Sharif notgelandet werden. Der General Flugsicherheit der Bundeswehr, Oberst Andreas Korb, leitete nach dem Unfall eine Untersuchung ein. Bereits am 8. November 2013 war ein UAS Heron 1 ebenfalls nahe von Mazar-e Sharif abgestürzt. Wie die Bundeswehr damals erklärte, hatte es „ein Verbindungsproblem zwischen der Drohne und der Bodenstation“ gegeben. Das Fluggerät war gegen einen Berg geflogen und zerschellt. Zwei weitere Heron-1-Verluste verzeichnete die Bundeswehr am 17. März 2010 und am 19. Dezember 2010.
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FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin. Seit 2014 wird in Deutschland leidenschaftlich und kontrovers über die Beschaffung und den Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr diskutiert. Laut Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2018 soll das Parlament über die Beschaffung der Bewaffnung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ entscheiden. Am 5. Oktober nun wird der Verteidigungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Themenkomplex „Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen“ durchführen.