Nachrichten

Bremen/Stade/Seedorf. Es war ein Einbruch, der sogar den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigte. Als am 7. Februar 2014 in der militärisch bewachten Fallschirmjägerkaserne Seedorf 34.880 Gefechtspatronen unterschiedlichen Kalibers sowie eine Signalpatrone aus zehn aufgebrochenen Munitionsbehältern entwendet worden waren, ermittelten Bundeswehr und Polizei auf Hochtouren. Leider konnte der Fall trotz der intensiven Untersuchung lange Zeit nicht aufgeklärt werden. Jetzt jedoch gibt es eine überraschende Wende …

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Berlin/Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr nimmt in Afrika bereits an vier Missionen der Vereinten Nationen und an drei Missionen der Europäischen Union teil. Jetzt soll ein weiterer Auslandseinsatz auf diesem Kontinent folgen. Das Bundeskabinett hat am 29. April beschlossen, die UNMIL-Friedensmission in Liberia mit bis zu fünf bewaffneten Bundeswehrsoldaten zu unterstützen. Deutschland engagiert sich bereits seit 2003 für den Friedensprozess im Land an der westafrikanischen Atlantikküste und entsandte erstmals im Jahr 2004 Polizeikräfte zu UNMIL (United Nations Mission in Liberia). Das jetzt von der Regierung beantragte Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet, der Bundestag muss noch zustimmen.

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Wilhelmshaven/Dschibuti/Kuala Lumpur (Malaysia)/Souda (Kreta, Griechenland). Eine erfreuliche Nachricht kommt von der deutschen Marine: Die Fregatte „Bayern“, seit Februar am Horn von Afrika im Einsatz gegen Piraterie, hat nun wieder ihre beiden Hubschrauber Sea Lynx Mk.88A an Bord. In den Auslandseinsatz war das Schiff ohne die Helikopter aufgebrochen. Strukturelle Schäden am Träger des Heckrotors etlicher Sea Lynx unserer Marine hatten im vergangenen Jahr zur vorübergehenden Stilllegung aller 22 Maschinen dieses Typs geführt. Die beiden Hubschrauber aus Nordholz trafen am 11. April in einem Transportflugzeug Antonov AN-124-100 Ruslan von Leipzig kommend im ostafrikanischen Dschibuti ein. Am 16. April legte die „Bayern“ in der Hafenstadt am Golf von Aden an und bereitete sich auf die Übernahme ihrer Sea Lynx vor. Die Tage zuvor hatten die Techniker die beiden Hubschrauber für den anstehenden Flugbetrieb vorbereitet.

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Berlin. Die Bundestagsfraktion der Linken beobachtet die Nachwuchswerbung und die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr seit Jahren schon mit wachsender Abneigung. Die Parlamentarierin Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, kommentierte am 14. April Informationen der Bundesregierung zum Thema „Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2014“ denn auch entsprechend rigide. „Die hohe Intensität der militärischen Werbung läuft auf eine weitere Militarisierung der Gesellschaft hinaus“, so Jelpke. Und weiter: „Militärische Indoktrination und Werbung für eine militarisierte Außenpolitik haben auf Schulhöfen und in Klassenzimmern nichts zu suchen. Schulhöfe und Klassenzimmer dürfen keine Rekrutierungsbüros, sie sollten vielmehr Orte friedenspolitischer Diskussion sein.“ Die Bundesregierung hält dagegen und erinnert an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 1977. Darin sei klargestellt worden, dass die „Öffentlichkeitsarbeit von Regierung und gesetzgebenden Körperschaften […] nicht nur verfassungsrechtlich zulässig, sondern auch notwendig“ sei. Die Informationsarbeit der Bundeswehr trage dieser Notwendigkeit Rechnung. Davon abzugrenzen sei die Personalwerbung der Streitkräfte, so die Bundesregierung weiter. Diese „personalwerblichen Maßnahmen“ ergreife die Bundeswehr wie jeder andere Arbeitgeber auch, um „interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Bild von der Vielfalt der attraktiven beruflichen Möglichkeiten und Perspektiven in ihrem Aufgabenbereich zu vermitteln“.

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Schrobenhausen/Ottobrunn. Am gestrigen Mittwoch (15. April) lieferte die RAM-System GmbH im Rahmen einer kleinen Jubiläumsfeier die RAM-Waffenanlage mit der Produktionsnummer „200“ an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) aus. Das in Ottobrunn ansässige Unternehmen ist der Hauptauftragnehmer des Waffensystems Rolling Airframe Missile (RAM) für das aktuelle Schiffsbauprogramm „F125“ der deutschen Marine. Der RAM-Werfer ist für die neue Fregatte F224 „Sachsen-Anhalt“ vorgesehen. An der feierlichen Übergabe am Standort der MBDA Deutschland in Schrobenhausen nahmen amerikanische und deutsche Behördenvertreter, Repräsentanten der Streitkräfte, Führungskräfte der beteiligten Industrie sowie Teammitglieder des RAM-Programms teil.

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