Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr hat am 10. März ihren Hilfseinsatz zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie im westafrikanischen Liberia offiziell beendet. An diesem Dienstag landeten die letzten deutschen Soldaten, die das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Liberias Hauptstadt Monrovia seit November vergangenen Jahres unterstützt hatten, wieder in der Heimat. Das DRK wird die gemeinsam aufgebaute Behandlungseinrichtung in Monrovia noch so lang wie nötig weiterführen. Die Luftbrücke der Bundeswehr, mit der bereits seit Oktober Hilfsgüter nach und in Westafrika transportiert wurden, soll noch bis zum Ende dieses Monats betrieben werden. Das logistische Drehkreuz dafür befindet sich in Dakar im Senegal.
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Berlin. Die Bundesregierung hat einen neuen Kurs angelegt, denn stürmische Zeiten ziehen auf. Angesichts von „Krisen und Instabilitäten in der Welt“ – so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März in einem Zeitungsinterview – soll und muss Deutschland jetzt „in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern“. Am Mittwoch (18. März) beschloss nun das Kabinett die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2019. Die Bundeswehr soll demnach insgesamt etwa acht Milliarden Euro mehr erhalten, als bislang vorgesehen. Der Wehretat soll dabei laut Eckwertebeschluss bis 2019 von derzeit rund 33 Milliarden (32.974,18) auf rund 35 Milliarden Euro (35.009,12) anwachsen.
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Berlin/Kiew (Ukraine). Die Bundeswehr wird in den nächsten Tagen bis zu 20 schwerverwundete ukrainische Soldaten, die bei Kampfhandlungen im Osten ihres Landes verletzt wurden, zur medizinischen Behandlung nach Deutschland fliegen. Außerdem sollen die humanitären Hilfsmaßnahmen für die Ukraine verstärkt werden. Dies kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach ihrem Gespräch mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko an. Poroschenko war am Sonntag (15. März) zu einem Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. In Dresden hatte er zunächst einen kriegsverletzten ukrainischen Soldaten ausgezeichnet. Am gestrigen Montagvormittagvormittag war er dann zunächst von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren begrüßt worden, es folgte ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
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Berlin. Es waren zwar nur wenige Sätze, mit denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März auf eine Frage der Bild am Sonntag antwortete. Die aber sorgten für Aufsehen. Die Redakteure der Sonntagszeitung hatten ihn im Rahmen eines ausführlichen Interviews auch zum Verteidigungsetat befragt und daran erinnert, dass die NATO und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Ukrainekrise und des Kampfes gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) mehr Geld für die Bundeswehr anmahnen. Darauf Schäuble: „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. […] Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.“ Für 2016 kündigte der Finanzminister auch eine „moderate“ Ausgabensteigerung für Entwicklungshilfe und innere Sicherheit an.
Ulm/Berlin/London/Arlington (Virginia, USA). Die beiden letzten amerikanischen Soldaten, die bei der US-Operation „Enduring Freedom“ in Afghanistan ums Leben kamen, waren Ramon Sheldon Morris (37) und Wyatt Joseph Martin (22). Sergeant First Class Morris und Specialist Martin starben am 12. Dezember 2014 in der Provinz Parwan durch eine Sprengfalle. Die Verwendung dieser behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtungen (Improvised Explosive Devices, IED) stieg nach übereinstimmenden Informationen humanitärer Organisationen im vergangenen Jahrzehnt weltweit besorgniserregend an. Besonders alarmierend sind die Zahlen der IED-Opfer aus aktuellen Krisen- und Kriegsgebieten wie Afghanistan, Syrien, Irak oder afrikanischen Ländern. Die Vereinigten Staaten haben zum Schutz ihrer Truppen im Auslandseinsatz in den letzten Jahren rund 25 Milliarden US-Dollar in hochgeschützte Fahrzeuge und weitere zig Milliarden in IED-Gegenmaßnahmen investiert. Für mehrere Millionen Euro erhält jetzt die Bundeswehr 36 Störsender des Typs VPJ-R6 (VPJ: Vehicle Protection Jammer). Die Systeme sollen in geschützte Heeresfahrzeuge eingerüstet werden.