Wilhelmshaven/Dschibuti/Kuala Lumpur (Malaysia)/Souda (Kreta, Griechenland). Eine erfreuliche Nachricht kommt von der deutschen Marine: Die Fregatte „Bayern“, seit Februar am Horn von Afrika im Einsatz gegen Piraterie, hat nun wieder ihre beiden Hubschrauber Sea Lynx Mk.88A an Bord. In den Auslandseinsatz war das Schiff ohne die Helikopter aufgebrochen. Strukturelle Schäden am Träger des Heckrotors etlicher Sea Lynx unserer Marine hatten im vergangenen Jahr zur vorübergehenden Stilllegung aller 22 Maschinen dieses Typs geführt. Die beiden Hubschrauber aus Nordholz trafen am 11. April in einem Transportflugzeug Antonov AN-124-100 Ruslan von Leipzig kommend im ostafrikanischen Dschibuti ein. Am 16. April legte die „Bayern“ in der Hafenstadt am Golf von Aden an und bereitete sich auf die Übernahme ihrer Sea Lynx vor. Die Tage zuvor hatten die Techniker die beiden Hubschrauber für den anstehenden Flugbetrieb vorbereitet.
Nachrichten
Berlin. Die Bundestagsfraktion der Linken beobachtet die Nachwuchswerbung und die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr seit Jahren schon mit wachsender Abneigung. Die Parlamentarierin Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, kommentierte am 14. April Informationen der Bundesregierung zum Thema „Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2014“ denn auch entsprechend rigide. „Die hohe Intensität der militärischen Werbung läuft auf eine weitere Militarisierung der Gesellschaft hinaus“, so Jelpke. Und weiter: „Militärische Indoktrination und Werbung für eine militarisierte Außenpolitik haben auf Schulhöfen und in Klassenzimmern nichts zu suchen. Schulhöfe und Klassenzimmer dürfen keine Rekrutierungsbüros, sie sollten vielmehr Orte friedenspolitischer Diskussion sein.“ Die Bundesregierung hält dagegen und erinnert an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 1977. Darin sei klargestellt worden, dass die „Öffentlichkeitsarbeit von Regierung und gesetzgebenden Körperschaften […] nicht nur verfassungsrechtlich zulässig, sondern auch notwendig“ sei. Die Informationsarbeit der Bundeswehr trage dieser Notwendigkeit Rechnung. Davon abzugrenzen sei die Personalwerbung der Streitkräfte, so die Bundesregierung weiter. Diese „personalwerblichen Maßnahmen“ ergreife die Bundeswehr wie jeder andere Arbeitgeber auch, um „interessierten Bürgerinnen und Bürgern ein Bild von der Vielfalt der attraktiven beruflichen Möglichkeiten und Perspektiven in ihrem Aufgabenbereich zu vermitteln“.
Bundesrat befasst sich mit USG-Neuregelung
2015
Berlin. Reservisten sollen in Zukunft bei Wehrübungen angemessen entlohnt werden. Dies sieht das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ vor, das die Bundesregierung am 13. Februar verabschiedet hat. Ein Schwerpunkt der Gesetzesinitiative ist die Anpassung der Mindestbeträge für wehrübende Reservisten an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Wie ist nun der Sachstand dieses Gesetzgebungsverfahrens?
Rollout der 200. RAM-Waffenanlage
2015
Schrobenhausen/Ottobrunn. Am gestrigen Mittwoch (15. April) lieferte die RAM-System GmbH im Rahmen einer kleinen Jubiläumsfeier die RAM-Waffenanlage mit der Produktionsnummer „200“ an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) aus. Das in Ottobrunn ansässige Unternehmen ist der Hauptauftragnehmer des Waffensystems Rolling Airframe Missile (RAM) für das aktuelle Schiffsbauprogramm „F125“ der deutschen Marine. Der RAM-Werfer ist für die neue Fregatte F224 „Sachsen-Anhalt“ vorgesehen. An der feierlichen Übergabe am Standort der MBDA Deutschland in Schrobenhausen nahmen amerikanische und deutsche Behördenvertreter, Repräsentanten der Streitkräfte, Führungskräfte der beteiligten Industrie sowie Teammitglieder des RAM-Programms teil.
Berlin. „Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert. Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell, welche kurz- und langfristigen Modernisierungs- und Ergänzungsschritte angezeigt sind, beim Personal, beim Material und bei der multinationalen Ausrichtung.“ Die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, geäußert in einem Interview mit der Wochenzeitung Bundeswehr aktuell und publik geworden am 27. Februar 2015, kommt zunächst unspektakulär daher. Und doch geht es um eine Zäsur. Die Ministerin scheint sich vom Leitgedanken der Bundeswehr-Neuausrichtung „Breite vor Tiefe“ zu entfernen. Sie halte nichts von solchen Schlagworten, verriet sie im Interview mit Chefredakteurin Andrea Zückert. Deutschland müsse zwar als gesetzte Rahmennation in der NATO und in anderen Bündnissen stets „eine angemessene Breite“ an militärischen Fähigkeiten vorhalten. „Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe“, forderte von der Leyen. Eine in diesem Interview versprochene Änderung wird jetzt umgesetzt. Das deutsche Heer wird künftig mehr Panzer einsatzbereit halten als bislang vorgesehen. Die im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr festgelegte Obergrenze von 225 Kampfpanzern Leopard 2 soll auf 320 erhöht werden.