Kabul (Afghanistan)/Providence (USA). Neta C. Crawford, Professorin für Politikwissenschaften an der Boston University und Autorin des preisgekrönten Buches „Argument and Change in World Politics“, sagt für Afghanistan dunkle Zeiten voraus. Angesichts der neuesten Opferstatistik, die jetzt aus Kabul gemeldet wird, fühlt sie sich in ihrer Prognose bestätigt. Der Krieg in Afghanistan sei längst noch nicht beendet, meint Crawford. Im Gegenteil: „Es wird schlimmer.“ Richtungweisende Zeichen dafür gab es bereits im vergangenen Jahr. Denn 2014 hat die Zahl der zivilen Opfer im Land am Hindukusch nach Angaben der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) ein Rekordhoch erreicht. Erfasst worden waren 3699 getötete und 6849 verletzte Zivilisten. Im Vergleich zum Jahr 2013 bedeutete dies einen Anstieg der zivilen Kriegsopfer in Afghanistan um 22 Prozent.
Nachrichten
Berlin/Schrobenhausen/Waltham (USA). „MEADS kommt! Sicherheitspolitisch wichtig! Deutsche Schlüsseltechnologie, viele Arbeitsplätze in Bayern gesichert!“ – der Text, den der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn in den späten Abendstunden des gestrigen Montags (8. Juni) twitterte, gleicht dem Schlusspunkt der denkwürdigen Geschichte „Du hast keine Chance, aber nutze sie“. Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, hatte der ARD gestern bestätigt, dass jetzt die Auswahlentscheidung zur Beschaffung eines neuen Raketenabwehrsystems für unsere Streitkräfte gefallen sei. Getroffen habe sie (formal) der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Grundlage für die Beschaffung soll nun das von den beiden Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland und MBDA Italien gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein. MBDA Deutschland mit Sitz im süddeutschen Schrobenhausen ist bei MEADS vor allem zuständig für die Elemente der Gefechtsstandsoftware BMC4I (Battle Management Command, Control, Communications, Computers and Intelligence), des Startgeräts (Launcher) und des Multifunktions-/Feuerleitradars (kurz MFCR).
Berlin. Beschämender Hitlergruß, Sieg-Heil-Gebrüll, krasse Tattoos mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, dumpfe Musik aus der rechten Szene, rechtsradikale Bemerkungen, fremdenfeindliche Sprüche, volksverhetzende Internetauftritte – Jahr für Jahr müssen sich Bundeswehr, Parlament, Medien und Öffentlichkeit mit einer ausgesprochen kleinen Minderheit von Soldatinnen und Soldaten befassen, die durch ihre Propagandadelikte dem Ruf der Streitkräfte insgesamt schaden. Die Linken wollten vor Kurzem von der Bundesregierung wieder einmal mehr über den „Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen“ in Erfahrung bringen. Am 15. Mai beantwortete die Regierung eine entsprechende Anfrage von Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz und weiteren Abgeordneten dieser Bundestagsfraktion.
Eckernförde/Tallinn (Estland). Es war mehr als nur ein Freundschaftsbesuch. In Zeiten wachsender Spannungen zwischen der NATO und EU auf der einen und Russland auf der anderen Seite kommt der Präsenz eines deutschen Unterseebootes im Ostseehafen der estländischen Hauptstadt Tallinn eine besondere Bedeutung zu. Dort lief am vergangenen Samstag (30. Mai) „U34“ ein. Korvettenkapitän Stephan Pfeiffer und seine Besatzung wurden auf der Pier persönlich begrüßt von US-Konteradmiral Matthew A. Zirkle, dem Befehlshaber der NATO-Unterseebootflotte (Commander Submarine Forces NATO, COMSUBNATO). Zirkle war aus dem Allied Maritime Command im englischen Northwood angereist, um in Tallinn auch mit der Führungsspitze der estländischen Marine zu sprechen. „U34“ traf beim Einlaufen auf zwei der vier ständigen maritimen Einsatzverbände des Bündnisses, auf die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG 2) und die Standing NATO Countermeasures Group 1 (SNMCMG 1).
Berlin. Volker Wieker, seit dem 21. Januar 2010 der 15. Generalinspekteur der Bundeswehr, wird sein Amt über die Pensionsgrenze hinaus „bis zum Sommer 2017“ ausüben. Dies teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Wochenende der Öffentlichkeit mit. Dazu nutzte sie das Medium BILD am Sonntag. In ihrem Interview mit der Zeitung gab sie auch bekannt, dass es einen neuen Stellvertreter des Generalinspekteurs geben wird. Der derzeitige Abteilungsleiter „Strategie und Einsatz“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Kneip, wird bald den aktuellen Stellvertreter Wiekers, Generalleutnant Peter Schelzig, ablösen.