Nachrichten

Berlin. In diesem Jahr hat das Verteidigungsministerium 187 Forschungsprojekte mit rund 47 Millionen Euro finanziert. 2017 gab das Ministerium knapp 79 Millionen Euro aus, 2016 etwas über 53 Millionen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, über die jetzt das ARD-Hauptstadtstudio berichtete (die Drucksache 19/3203 liegt auch dem bundeswehr-journal vor). Auch für die Jahre 2015 und 2014 listet das Ministerium Forschungsvorhaben und entsprechende Ausgaben dafür auf – 2015 waren es etwas mehr als 55 Millionen Euro, 2014 knapp 20 Millionen Euro. Summa summarum wurden demnach in viereinhalb Jahren rund 254 Millionen Euro für Forschungszwecke ausgegeben.

Weiterlesen…

Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Jahreszeitraum 2011 bis 2017 insgesamt 136,7 Millionen Euro für PR-Maßnahmen – im Ministeriumsjargon „personalwerbliche Maßnahmen“ – zur Anwerbung von geeigneten Kandidaten für den Dienst in den Streitkräften ausgegeben. Dies geht aus einer Aufstellung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber vom 13. Juni hervor. Tauber hatte eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) beantwortet.

Weiterlesen…

Osnabrück/Baumholder. Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr mehr Geld in die Nachwuchswerbung gesteckt. Die Gesamtausgaben stiegen 2017 um 1,1 Millionen auf 35,2 Millionen Euro. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung beziehungsweise des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Am Freitag (8. Juni) berichtete darüber die Neue Osnabrücker Zeitung. Das Ministerium wehrt sich in der Antwort auch gegen den Vorwurf, nicht sachlich genug zu informieren. Bei der Nachwuchswerbung würde die Darstellung der Bundeswehr als „sinnstiftender und qualifizierender Arbeitgeber“ im Vordergrund stehen und nicht etwa Elemente wie „Fun und Action“, heißt es in dem Schreiben. Dass die Truppe bei ihren werbenden Auftritten in der Öffentlichkeit sehr wohl auf Ausgewogenheit zwischen sachlicher Information und unterhaltenden Elementen achtet, zeigte sich einmal mehr am gestrigen Samstag (9. Juni) beim „Tag der Bundeswehr“.

Weiterlesen…

Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

Weiterlesen…

Berlin. Nach Kenntnis der Bundesregierung leben derzeit 799 Personen in Deutschland, die als „Gefährder“ aus allen Phänomenbereichen – politisch motivierte Kriminalität vom rechten und linken Rand, politisch motivierte Kriminalität „ausländische Ideologie“ sowie politisch motivierte Kriminalität „religiöse Ideologie“ – eingestuft sind. 758 Personen aus allen Phänomenbereichen gelten als „relevante Personen“. Diese Zahlen teilte die Bundesregierung am 27. April auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion mit. Angefragt hatten Konstantin Kuhle, Linda Teuteberg, Stephan Thomae und weitere Fraktionsabgeordnete.

Weiterlesen…