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Nachrichten


Berlin. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich vor Kurzem nach der Anzahl gerichtlicher Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr erkundigt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wollte unter anderem wissen, wie viele Berufssoldaten in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von extremistischen Umtrieben, Sexualdelikten und Umgang mit Kinderpornografie nach Abschluss eines solchen Verfahrens aus dem Dienst entfernt worden sind. Eine weitere Frage betraf die Statusgruppe „Soldaten auf Zeit“. Der Abgeordneten antwortete am 16. März der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.

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Berlin. Soldaten auf Zeit können nach ihrem aktiven Dienst an schulischen und beruflichen Lehrgängen der insgesamt zehn Bundeswehrfachschulen teilnehmen. Sie haben ab einer Verpflichtungszeit von vier Jahren (SaZ 4) beispielsweise die Möglichkeit, im Rahmen ihres Berufsförderungsdienst-Anspruches Schulabschlüsse nach der Dienstzeit nachzuholen oder zurückliegende Schulkenntnisse aufzufrischen. Die Bundesregierung möchte nun die Attraktivität der Streitkräfte weiter ausbauen: Wer die Bundeswehr verlässt, soll dabei künftig mindestens einen Schulabschluss mitnehmen.

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Berlin/Meckenheim. Das Bundesministerium der Verteidigung und das Unternehmen BWI GmbH haben sich auf eine enge Zusammenarbeit bei der Eingliederungsunterstützung für ausscheidende Soldaten ins zivile Berufsleben verständigt. Generalleutnant Klaus von Heimendahl, im Ministerium Abteilungsleiter „Personal“, und BWI-Personalchef Hans-Jürgen Niemeier unterzeichneten vor Kurzem eine entsprechende Vereinbarung. Die BWI ist der zentrale IT-Dienstleister der Bundeswehr in allen Fragen der nichtmilitärischen Informations- und Kommunikationstechnik.

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Berlin. Die Trendwende „Personal“ zeigt deutliche Erfolge. Seit dem Tiefstand im Juni 2016 mit rund 166.500 Berufs- und Zeitsoldaten ist die Bundeswehr inzwischen auf 181.274 Kräfte angewachsen (Stand 31. Dezember 2018). Der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum, kurz CIR, umfasst davon aktuell 12.970 Soldaten. Im Bereich „Ausrüstung, Informationstechnik, Nutzung“ arbeiten weitere IT-Spezialisten.

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Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.

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