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Nachrichten


Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler (Wahlkreis Anhalt) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele „Bundeswehr-Längerdiener“ – Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten – in den Jahren 2016 bis 2022 Entlassungsverfahren beantragt hatten oder auf Antrag des Dienstherrn die Truppe verlassen mussten.

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Berlin. Über den Personalumfang der deutschen Streitkräfte erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Verteidigungsministerium die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Die Parlamentarierin (Wahlkreis Kreuznach), die Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, fragte: „Inwieweit konnte die Bundeswehr ihre Personalsituation in den Jahren 2020, 2021 und in den zurückliegenden Monaten des letzten Jahres weiter verbessern und in welchen Bereichen gibt es noch Defizite bei der Personalwerbung der Bundeswehr?“

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Berlin. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich vor Kurzem nach der Anzahl gerichtlicher Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr erkundigt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wollte unter anderem wissen, wie viele Berufssoldaten in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von extremistischen Umtrieben, Sexualdelikten und Umgang mit Kinderpornografie nach Abschluss eines solchen Verfahrens aus dem Dienst entfernt worden sind. Eine weitere Frage betraf die Statusgruppe „Soldaten auf Zeit“. Der Abgeordneten antwortete am 16. März der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.

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Berlin. Soldaten auf Zeit können nach ihrem aktiven Dienst an schulischen und beruflichen Lehrgängen der insgesamt zehn Bundeswehrfachschulen teilnehmen. Sie haben ab einer Verpflichtungszeit von vier Jahren (SaZ 4) beispielsweise die Möglichkeit, im Rahmen ihres Berufsförderungsdienst-Anspruches Schulabschlüsse nach der Dienstzeit nachzuholen oder zurückliegende Schulkenntnisse aufzufrischen. Die Bundesregierung möchte nun die Attraktivität der Streitkräfte weiter ausbauen: Wer die Bundeswehr verlässt, soll dabei künftig mindestens einen Schulabschluss mitnehmen.

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Berlin/Meckenheim. Das Bundesministerium der Verteidigung und das Unternehmen BWI GmbH haben sich auf eine enge Zusammenarbeit bei der Eingliederungsunterstützung für ausscheidende Soldaten ins zivile Berufsleben verständigt. Generalleutnant Klaus von Heimendahl, im Ministerium Abteilungsleiter „Personal“, und BWI-Personalchef Hans-Jürgen Niemeier unterzeichneten vor Kurzem eine entsprechende Vereinbarung. Die BWI ist der zentrale IT-Dienstleister der Bundeswehr in allen Fragen der nichtmilitärischen Informations- und Kommunikationstechnik.

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