Kabul (Afghanistan). Der Kampfeinsatz der NATO-geführten Streitkräfte in Afghanistan ist offiziell beendet. Am 8. Dezember holte das ISAF Joint Command in einer feierlichen Zeremonie endgültig die Flaggen ein. Das im Norden der afghanischen Hauptstadt Kabul im militärischen Teil des internationalen Flughafens beheimatete Kommando – kurz IJC genannt – war im Jahr 2009 vom damaligen ISAF-Kommandeur US-General Stanley A. McChrystal eingerichtet worden. Es unterstand dem Hauptquartier der International Security Assistance Force und war für das operative Tagesgeschäft der Koalitionstruppen zuständig. Zu Hochzeiten führte das IJC am Hindukusch mehr als 130.000 Soldaten aus rund 40 Nationen, die quer durchs Land auf sechs Regionalkommandos verteilt waren. Joseph Anderson, Generalleutnant der U.S. Army und letzter Befehlshaber des operativen Hauptquartiers, sagte bei der feierlichen Außerdienststellung: „Wir haben hier in Afghanistan gewaltige Opfer gebracht, aber sie waren nicht vergebens. Das Land ist sicherer geworden und erlebt einen Aufschwung wie selten zuvor. Wir haben die Aufständischen entscheidend zurückgeschlagen und nun sind es die afghanischen Sicherheitskräfte, die den Gegner bekämpfen.“
Nachrichten
München/Nürnberg. Die CSU, die sich selbst als „Partei der Bundeswehr“ bezeichnet, verlangt mehr Geld für den Verteidigungsetat. In einem Leitantrag „Außenpolitik“ für den CSU-Parteitag am 12. und 13. Dezember in Nürnberg bekennen sich die Christsozialen zur Verankerung Deutschlands im westlichen Bündnis und zur transatlantischen Partnerschaft. Gleichzeitig sprechen sie sich für „mehr deutsche Verantwortung in der Welt“ aus. Dies allerdings bedeute keine „Militarisierung unserer Außenpolitik“, so die CSU in ihrem Leitantrag weiter. Deutschland brauche allerdings eine „starke Bundeswehr“, um die Verpflichtungen im Bündnis erfüllen zu können und für die Landesverteidigung gerüstet zu sein.
Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …
Brunssum (Niederlande)/Hamburg. Am 31. Dezember 2014 endet der Kampfeinsatz der NATO-geführten Koalitionstruppen in Afghanistan. Dem ISAF-Einsatz folgt am 1. Januar 2015 nahtlos die neue Mission „Resolute Support“, eine Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission. Für einen Beitrag der NDR-Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ interviewte Redakteur Andreas Flocken vor Kurzem den deutschen Vier-Sterne-General Hans-Lothar Domröse. Der Commander in Chief des Joint Force Command (JFC) im niederländischen Brunssum äußerte sich unter anderem zur NATO-Folgemission.
Stuttgart/Lviv (Ukraine). Mit einem feierlichen Schlussappell endete am 26. September im westukrainischen Yavoriv nahe Lviv (Lemberg) die multinationale Übung „Rapid Trident 2014“. Bei „Rapid Trident“ handelt es sich um eine Serie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine regelmäßig in enger Zusammenarbeit mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. In diesem Jahr hat die PfP-Veranstaltung, die Moskau lange bereits angekündigt worden war, zu zusätzlichen Spannungen zwischen Russland und dem Westen geführt. Obwohl das Übungsgelände rund 1200 Kilometer westlich der ukrainischen Krisenregionen liegt, hatte beispielsweise der russische Außenminister Sergej Lawrow von „Stimmungsmache“ gesprochen. Der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow hatte gewarnt: „Der Westen schadet damit nur sich und allen anderen.“ Ein derartiges Manöver in einem Bürgerkriegsland sei unverantwortlich und eine Provokation.