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Berlin/Wilhelmshaven. Wenn Marinesoldat, dann auf dem Einsatzgruppenversorger „Bonn“. Das Schiff bietet seiner Besatzung demnächst kostenfreie Telefonate auf See sowie kostenfreie Internetnutzung während der Hafenaufenthalte. Dieses Angebot im Rahmen der „Betreuungskommunikation im Einsatz“ wird möglich durch einen neuen Vertrag, der ab 1. Juli dieses Jahres gelten soll. Die entsprechende technische Einrüstung ist auf der „Bonn“ bereits vorhanden. Wie die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer vom Bundesministerium der Verteidigung erfahren hat, wird nun „mit Hochdruck“ daran gearbeitet, in naher Zukunft auch private Internetnutzung auf See zu ermöglichen. Weitere Einheiten sollen nach und nach ausgestattet werden.
Der Einsatzgruppenversorger „Bonn“ kann als erste Einheit der deutschen Marine den Frauen und Männern an Bord dank der bereits installierten Technik diesen neuen Betreuungsservice bieten. Wie das Jeversche Wochenblatt-Friesisches Tageblatt vor Kurzem berichtete, sollen ab 2017 mit der Indienststellung der Fregatten der Klasse 125 weitere Einheiten folgen. Für die Fregatten der Klassen 123 und 124, die Einsatzgruppenversorger der Klasse 702, Korvetten der Klasse 130 und Tender der Klasse 404 sei „der Bedarf formuliert“ worden, schreibt das Blatt weiter.
Gehen die Besatzungsangehörigen der älteren Fregatten leer aus?
Zum Thema „Betreuungskommunikation“ hat auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, in der Vergangenheit immer wieder Stellung bezogen. In seinem letzten Jahresbericht für das Jahr 2014 kritisiert er: „Nicht hinnehmbar bleibt die Beschränkung der Einrüstung auf moderne Schiffstypen. So gehen etwa die Besatzungsangehörigen der älteren Fregatten des Typs 122 leer aus. Es ist sicherzustellen, dass für die Besatzungsangehörigen von Schiffen und Booten mit eingeschränkten technischen und räumlichen Möglichkeiten zumindest während der Hafenaufenthalte eine annehmbare und kostenlose Betreuungskommunikation zur Verfügung gestellt wird.“
Eine Ausstattung der moderneren Einheiten mit erforderlichen SATCOM-Kapazitäten „selbst bei entsprechender Priorisierung erst ab dem Jahr 2017 – so der aktuelle Jahresbericht über eine Mitteilung der Bundeswehr – hält Königshaus für schlichtweg „nicht hinnehmbar“. Deshalb begrüßt auch er die „Ankündigung des Bundesministeriums der Verteidigung, bis zum Abschluss der Ausstattungsmaßnahmen zur Sicherstellung der Betreuungskommunikation für in Einsätzen befindliche seegehende Einheiten Satellitentelefone und -anlagen über neue Rahmenverträge schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen“.
Offene juristische Detailfragen blockieren derzeit noch den Vertragsabschluss
Die entsprechende Hardware wird wohl wieder von Airbus Defence and Space, einer Division der Airbus Group, zur Verfügung gestellt werden. Die Bundeswehr hatte mit dem Unternehmen bereits im Januar 2011 einen ersten Vier-Jahres-Vertrag über die Bereitstellung einer „Betreuungskommunikation im Einsatz“ geschlossen. Nach einer sechsmonatigen Aufbauphase, die am 1. Januar 2011 begonnen hatte, folgten ab dem 1. Juli 2011 die eigentlichen Dienstleistungen. Dieser Vertrag, der nach Auskunft von Airbus ein Volumen „von mehreren Millionen Euro“ hat und „aktuelle und zukünftige Einsatzstandorte der Bundeswehr“ umfasst, endet nun im Sommer.
Ein neuer Vertrag ist noch nicht „in trockenen Tüchern“. Wie von der Bundeswehr und auch von Airbus Defence and Space zu erfahren war, gibt es im Vergabeverfahren noch ungeklärte juristische Detailfragen, sodass die endgültige Entscheidung über den Nachfolgevertrag noch nicht gefallen ist.
Vorerst nur breitbandige Internetnutzung während der Hafenaufenthalte
Nach dem alten Vertrag, der zum 30. Juni 2015 ausläuft, stellt die Bundeswehr momentan mit Hilfe des Dienstleisters Airbus Defence and Space „umfassende Telekommunikationsmittel und zugehörige Dienste für die Soldaten im Auslandseinsatz“ bereit. Dazu gehören private Telefongespräche, der Zugang zum Internet und Mobilfunk, das Senden und Empfangen von E-Mails sowie die Videotelefonie.
Bislang erhält außerdem jeder Soldat nach dem Rahmenvertrag in den Einsatzgebieten der Bundeswehr wöchentlich 30 Freiminuten zur Telefonie ins deutsche Festnetz oder alternativ 17 Freiminuten ins deutsche Mobilfunknetz beziehungsweise zur Videotelefonie. Seit dem zweiten Halbjahr 2013 können auch Kontingentangehörige mandatierter Bundeswehreinsätze, die bis dahin nicht von dem bestehenden Vertrag zur Sicherstellung der Betreuungskommunikation erfasst waren (wie beispielsweise die Unterstützungsmission der Bundeswehr in Mali) diese Regelung in Anspruch nehmen.
Auf See war in früheren Zeiten das Telefonieren nur sehr begrenzt über dienstliche Leitungen möglich, an private Internetnutzung an Bord war überhaupt nicht zu denken (Letzteres soll sich – wie bereits erwähnt – ebenfalls bald ändern). Airbus stellt nun eine entsprechende Hardware zur Verfügung, mit der via Satellitentelefon Telefonieren und E-Mail-Nutzung auch auf hoher See möglich sind. Eine mitgeführte Satellitenkommunikationsanlage ermöglicht darüber hinaus die breitbandige Internetnutzung während der Hafenaufenthalte.
In Sachen „Einsatzkommunikation“ bewegt sich endlich etwas
Die SPD-Politikerin Karin Evers-Meyer sagte dazu dem Jeverschen Wochenblatt-Friesischen Tageblatt: „Die kostenlose Nutzung ist ein erstes wichtiges Signal an die Soldatinnen und Soldaten, dass sich in Sachen ,Einsatzkommunikation‘ etwas bewegt. Im Laufe der nächsten sieben Jahre sollen dann die meisten Einheiten auf See endlich auch privates Internet kostenlos anbieten können. Bis es so weit ist, werden Satellitentelefone und Satellitenanlagen bereitgestellt, die Telefonie auf See und Internetnutzung während der Hafenaufenthalte ermöglichen.“
Die Qualität der jeweiligen Internetnutzung wird durch das Ausleuchtgebiet kommerzieller geostationärer Satelliten sowie durch die technisch mögliche Datenrate bestimmt.
Auf „freie Kommunikation“ an Land muss die Truppe noch bis 2016 warten
„Das Verteidigungsministerium hat in den vergangenen Monaten unsere Vorschläge für die Verbesserung der Betreuungsmaßnahmen im Einsatz umgesetzt und wird im laufenden Jahr weitere Maßnahmen auf den Weg bringen“, erklärten vor wenigen Tagen auch die beiden Verteidigungsexperten der SPD, Rainer Arnold und Lars Klingbeil. Gerade im Bereich der Betreuungskommunikation habe sich in den vergangenen Jahren ein deutlicher Nachholbedarf gezeigt. Dies werde jetzt angegangen und abgearbeitet.
Die beiden Parlamentarier, die auch dem Verteidigungsausschuss des Bundestages angehören, kündigten außerdem an: „Die SPD-Bundestagsfraktion will, dass unsere Soldatinnen und Soldaten verbesserte Bedingungen im Einsatz vorfinden, um mit ihren Familien zu kommunizieren. Unter anderem werden die Möglichkeiten zur Internettelefonie deutlich ausgeweitet. Auch die entsprechenden Bandbreiten in den Unterkunftsgebäuden werden dafür zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich wird die Internet- und Telefonnutzung im Einsatz für die Truppe kostenfrei möglich.“
Wie von der Bundeswehr zu erfahren war, kann die „freie Kommunikation” in den landgestützten Einsätzen in diesem Jahr allerdings wohl nicht mehr realisiert werden. In einem Pressetext des Verteidigungsministeriums heißt es: „Im Rahmen des Vergabeverfahrens kam es durch einen Anbieter zu einem Einspruch, sodass dieses in Teilen wiederholt werden muss.“ Die „freie Kommunikation” an Land ist demnach nun erst für das Jahr 2016 geplant.
Wehrbeauftragter Königshaus erinnerte in seinen beiden letzten Jahresberichten ausdrücklich daran, dass das Parlament im März 2012 in einem interfraktionellen Beschluss die Bundesregierung aufgefordert hat, für unsere Streitkräfte eine „umfassende, moderne Betreuungskommunikation einschließlich der Möglichkeit des kostenfreien Telefonierens nach Deutschland zu gewährleisten“.
Text-Hinweis: Für unseren Beitrag nutzten wir auch einen Text der in Jever herausgegebenen regionalen Tageszeitung Jeversches Wochenblatt-Friesisches Tageblatt. Die Redaktionsleitung erteilte uns dafür auf Anfrage freundlicherweise die Erlaubnis. Die Zeitung, die 1791 als Wochenzeitung gegründet worden war, ist eine der ältesten noch erscheinenden Zeitungen Deutschlands.
Unser Bild zeigt den Einsatzgruppenversorger „Bonn“ – die Besatzung des Schiffes soll bald von der kostenfreien Betreuungskommunikation auch auf See profitieren.
(Foto: Sophie Fiebeler/PrInfoZ Marine/Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Symbolfoto von Rudolf Schuba, Telefontastatur.
(unter https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)
