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Mainz/Bonn/Husum-Schwesing. Die Bundeswehr räumt gegenüber dem ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ Schwierigkeiten bei der Abwehr möglicher Spionagedrohnen über Standorten der Streitkräfte ein. Die Truppe verfügt über mehrere Drohnen-Abwehrsysteme, unter anderem einen schultergestützten Störsender des Typs HP 47+, der die Verbindung der Drohne zum Bediener entscheidend beeinflussen kann. Doch es dauere eine gewisse Zeit, bis das System einsatzbereit sei, so ein Bundeswehr-Sprecher in Schleswig-Holstein im Interview mit „Report Mainz“. Der Beitrag des SWR wurde am heutigen Abend (25. März) ausgestrahlt.

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Berlin. Deutschland sollte nicht nur bei der Verteidigung stärker auf eigenen Beinen stehen – auch bei der Arbeit der Geheimdienste. Das fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Konstantin von Notz, im ARD-Interview. „Wir müssen in Deutschland mehr Eigenverantwortung entwickeln“, so der Politiker von Bündnis 90/Die Grünen in der Sendung „Interview der Woche“. Das Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten führte ARD-Korrespondent Oliver Neuroth.

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Hamburg/Berlin/Düsseldorf. Eva W. wurde als Minderjährige schwer sexuell missbraucht. „Alles, was man sich an sexualisierter Gewalt vorstellen und überleben kann, ist mir passiert“, berichtete sie vor Kurzem einem Rechercheteam des Norddeutschen Rundfunks (NDR) im Interview. Vom Missbrauch seien auch Fotos und Videos gemacht worden. Dass solche Aufnahmen noch Jahrzehnte später im Darknet kursieren, ist für die Betroffenen die Hölle. Auch für W.: „Ich wünschte, ich hätte jemanden vor mir, der das einfach beenden würde – der es löschen könnte.“ „Es“, das sind die ewigen Spuren abscheulicher Verbrechen an Kindern und Jugendlichen, begangen von Pädokriminellen …

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Berlin. Die Bundesregierung hat am Freitag (16. August) dem Deutschen Bundestag ihren Entwurf des Bundeshaushalts 2025 zugeleitet. Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Entwurf mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2024 bis 2028 am 10. September im Parlament erläutern. Die Vorlagen sollen im Anschluss an die bis zum 13. September terminierten Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes schließlich an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Die Verabschiedung ist für Ende November geplant. Einen Zuwachs wird es aller Voraussicht nach im Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, dem Einzelplan 14, geben. Laut Lindner-Entwurf sind hier 53,25 Milliarden Euro vorgesehen – 1,3 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsjahr 2024.

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Berlin. Die Sicherheitsbehörden in den USA und in Deutschland haben im Februar dieses Jahres ein globales Spionagenetz des russischen Militärgeheimdienstes GRU (Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije/Hauptverwaltung für Aufklärung) ausgeschaltet. Teil des Netzwerkes war und ist eine Hackergruppe mit der Bezeichnung „APT28“ (ATP = Advanced Persistent Threat), auch bekannt als „Fancy Bear“. Die „ATP28“-Hacker sind mindestens seit 2004 weltweit aktiv. Das Bundesinnenministerium zählt sie zu den bösartigsten Cyber-Akteuren weltweit. Ausgespäht oder infiltriert wurden (beziehungsweise werden) nach wie vor Regierungen, das Militär, Behörden und Konzerne – auch in Deutschland. Im Februar zeigte die ARD dazu die Dokumentation „Putins Bären – die gefährlichsten Hacker der Welt“, auf die wir in unserem Beitrag noch näher eingehen wollen. Im Mai schließlich äußerte sich die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von BSW-Bundestagsabgeordneten zum Thema „Potenzielle Bedrohungen der nationalen Sicherheit“ – vor allem durch russische Nachrichtendienste. Auch hierzu später mehr …

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