Berlin. US-Präsident Barack Obama will nuklear abrüsten, einen internationalen Rahmen für die friedliche Nutzung der Kernkraft schaffen und so auch die Ambitionen Nordkoreas und Irans „bezüglich der Kernkraft in Grenzen halten“. Und zur Verblüffung vieler möchte der Iran jetzt sogar Atomwaffen völlig verbannen. Botschafter Rolf Nikel, Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, erläuterte am 9. September bei einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin deutsche Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik und befasste sich auch mit dem Vorstoß Obamas. Von einer iranischen Abrüstungsoffensive war zu dem Zeitpunkt noch nichts bekannt, die Überraschung erfolgte am 26. September. An diesem Donnerstag präsentierte Irans neuer Präsident Hassan Rouhani vor der 68. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten einen Plan zur Beseitigung aller Atomwaffen.
Nachrichten
New York (USA). Die Terrororganisation al-Qaida insgesamt scheint seit der Tötung ihres Gründers Osama Bin Laden durch US-Spezialkräfte am 2. Mai 2011 im pakistanischen Abbottabad an Struktur, Stärke und Schlagkraft verloren zu haben. Nach wie vor jedoch sieht sich der Westen durch das Netzwerk bedroht. Der am 2. August dieses Jahres veröffentlichte 14. Bericht des Monitoring-Teams des Al-Qaida-Sanktionsausschusses der Vereinten Nationen (VN) kommt zu folgender Lagebewertung: Die Bedrohung durch al-Qaida als globale Terrorvereinigung hat abgenommen, die Bedrohung durch die „al-Qaida-Tochtergesellschaften“ allerdings hält unvermindert an, ebenso die Gefahr der ideologischen Beeinflussung Einzelner und damit die Zunahme radikalisierter Einzeltäter. Im heutigen zweiten Teil unseres Beitrages befassen wir uns mit den „Ablegern“ der al-Qaida in Afrika.
Eine Europameisterschaft mit Signalwirkung
2013
Warendorf. Es ist eine Premiere der ganz besonderen Art: Erstmals nehmen an einer internationalen CISM-Militärmeisterschaft Teams bestehend aus nichtbehinderten und behinderten Soldaten teil. Diese „1. Offene Integrative CISM Leichtathletik-Europameisterschaft“ wurde am 10. September in Warendorf eröffnet. Zur deutschen Militär-Leichtathletikmannschaft gehören 46 Athletinnen und Athleten. 40 von ihnen sind Bundeswehrsportler aus den Spitzenkadern. Sie werden verstärkt von sechs behinderten beziehungsweise einsatzgeschädigten Soldaten sowie drei Trainern.
Kommt die Terrorgefahr aus Syrien?
2013
Berlin/Düsseldorf. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor einer Radikalisierung von 120 mutmaßlichen Islamisten aus Deutschland gewarnt, die sich derzeit in Syrien aufhalten. Bereits Anfang August hatte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, auf dieses Thema aufmerksam gemacht und über Erkenntnisse seiner Behörde und des Bundeskriminalamtes berichtet.
Mons (Belgien)/Kabul (Afghanistan). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force und seit dem 13. Mai dieses Jahres neuer Oberbefehlshaber der NATO, äußerte sich am 30. Juli zu einer möglichen ISAF-Folgemission in Afghanistan. Die Planungen der NATO für eine „Post-2014-Mission“ seien bereits in einem fortgeschrittenen Stadium, sagte Breedlove einer Gruppe Journalisten in seinem Hauptquartier in Casteau nahe Mons (Belgien). Man hoffe bis Ende 2013 einen detaillierten Operationsplan mit genauen Angaben zu den einzelnen Kontingenten der Truppen stellenden NATO-Länder vorlegen zu können.