Osnabrück. Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat Überlegungen in der Union, die NATO könnte unter bestimmten Umständen in den Krieg in der Ukraine eingreifen, entschieden zurückgewiesen. „So tragisch das Schicksal der Menschen in der Ukraine ist: Den Eintritt in einen Dritten Weltkrieg, der nuklear geführt werden würde, wird die NATO weder riskieren noch verantworten wollen“, sagte der Bundestagsabgeordnete jetzt der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Nachrichten
Berlin/Mazar-e Sharif, Kabul (Afghanistan). Die Welt sieht fassungslos zu: In nur neun Tagen konnten die radikal-islamischen Taliban mehr als die Hälfte der afghanischen Provinzen unter ihre Kontrolle bringen. Am gestrigen Samstagnachmittag (14. August) fiel Mazar-e Sharif, Hauptstadt der Provinz Balkh und viertgrößte Stadt des Landes, in die Hände der Regierungsgegner. Deutschland hatte hier im Jahr 2015 als Rahmennation die Führung des damaligen Train, Advise and Assist Command North (TAAC-N) – später Command Mazar-e Sharif – übernommen. Mit Kräften aus zeitweise bis zu 21 Partnerländern war das Feldlager am Fuße des Marmal-Gebirges lange eine wichtige Basis der internationalen Streitkräfte im Norden Afghanistans.
Berlin. Als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung besuchte am gestrigen Dienstag (13. April) US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. Deutschland. Beim ersten persönlichen Treffen zwischen ihm und seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer ging es um aktuelle Schwerpunkte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: das transatlantische Verhältnis, die Rolle der NATO, das Engagement im Indo-Pazifik-Raum, der Russland-Ukraine-Konflikt sowie gemeinsame Einsätze. Nach den Jahren der Trump-Turbulenzen diente das Treffen in Berlin vor allem auch der Kursbestimmung der neuen US-Administration sowie der Erörterung einer stabilen sicherheits- und verteidigungspolitischen Transatlantik-Agenda.
Berlin. Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, die nukleare Teilhabe und die Drohnenbewaffnung – diese Streitthemen stehen nach Ansicht des SPD-Politikers Hans-Peter Bartels für die Verdrängung sicherheitspolitischer Verantwortung. Mit diesen drei Themen befasste sich nun auch der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Sein Co-Autor ist der Politikwissenschaftler und frühere Diplomat Eckhard Lübkemeier, ebenfalls SPD-Mitglied. Bartels und Lübkemeier sehen ihre Partei in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Wahljahr auf einem gefährlichen Irrweg. „Wir sind beunruhigt, dass die SPD sicherheitspolitisch dabei ist, ihre Regierungsfähigkeit zu gefährden“, so Bartels in der Samstagsausgabe (6. Februar) des Berliner Blattes.
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FAUS FREMDER FEDER
Regensburg. Am 3. November 2020 haben die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika ihren nächsten Präsidenten gewählt. Nach einem überraschend engen Rennen steht seit Samstag, 7. November, fest: Der Kandidat der Demokrat, Joe Biden, hat die Wahl gewonnen. Er wird das 46. Staatsoberhaupt der USA, seine Vereidigung findet am 20. Januar statt.