Berlin/Erbil (Irak). Einen Tag vor dem Staatsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi in Berlin veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung eine Übersicht über weitere geplante Unterstützungsleistungen an die Regierung der Region Kurdistan-Irak. Deutschland handelt auch bei diesen Waffen-, Munitions- und Materiallieferungen als Mitglied einer internationalen Allianz von rund 60 Staaten, die seit Anfang September 2014 mit einer gemeinsamen, vernetzten Strategie gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorgehen. Dabei ist es nach Einschätzung der Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen, den „Vormarsch des IS im Irak teilweise zu stoppen, die Terrorvereinigung zurückzudrängen und ihre Schlagkraft lokal und regional einzugrenzen“. Die erneuten Ausrüstungslieferungen an die kurdischen Peschmerga haben einen Gesamtwert von etwa 13 Millionen Euro. Unter anderem gehören 30 weitere Panzerabwehrwaffen MILAN mit 500 Raketen, 200 Panzerfäuste, 4000 Sturmgewehre G3 sowie 10.000 Handgranaten zum Lieferumfang.
Nachrichten
Schrobenhausen/Berlin. Hoher Besuch bei MBDA Deutschland in Schrobenhausen: Am 13. Oktober informierte sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ausführlich über die Geschäftsaktivitäten des Rüstungsunternehmens, das als Kompetenzzentrum für den Bereich der Luftverteidigungs- und Lenkflugkörpersysteme in Deutschland gilt. Am Standort Schrobenhausen beschäftigt MBDA als Teil des europäischen MBDA-Konzerns rund 1100 Fachkräfte. Etwa 250 Ingenieure entwickeln hier derzeit das Luftverteidigungssystem MEADS weiter. MEADS wird als Grundlage für das künftige deutsche Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) gehandelt, das etwa ab 2020 die veralteten Patriot-Systeme der Bundeswehr ablösen soll. Das Thema „MEADS“ stand denn auch bei Seehofers Besuch im Hagenauer Forst, dem Industriepark Schrobenhausens, im Mittelpunkt.
Brüssel (Belgien)/Oslo (Norwegen)/Berlin. Der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär und somit Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Dies gab das Bündnis am 28. März nach einem Treffen des Nordatlantikrates in einer Presseerklärung bekannt. Stoltenberg tritt sein Amt am 1. Oktober an. Vorgänger Rasmussen beendet an diesem Mittwoch seine Amtszeit als Chef der NATO nach fünf Jahren und zwei Monaten.
Hamburg/Berlin. Am 20. Februar hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Fraktionsanfrage der Linken detaillierte Angaben zu den aktuellen Großwaffensystemen der Bundeswehr – darunter das Leuchtturmprojekt der deutschen Marine „Fregattenklasse F125“ – gemacht (wir werden uns in den nächsten Tagen noch näher mit den Regierungsinformationen befassen). Das Großwaffensystem „Fregatte 125“ nimmt nun, wenn auch mit Verspätung, Gestalt an. Am 12. Dezember vergangenen Jahres wurde im Baudock 5 der traditionsreichen Hamburger Werft Blohm+Voss Shipyards die „Baden-Württemberg“ getauft.
Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr wird sich offensichtlich bald schon stärker in Afrika engagieren. Am Montag, 20. Januar, einigten sich die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel grundsätzlich auf eine Militärmission für die im Chaos versinkende Zentralafrikanische Republik. Deutschland wird sich daran zwar nicht mit Bodentruppen, jedoch voraussichtlich mit Lufttransportkapazitäten beteiligen. Für die Krisenregion Mali ist die Entsendung von Anteilen der Deutsch-Französischen Brigade im Gespräch. Ein anderer Einsatz deutscher Soldaten in Afrika endete kurz vor Weihnachten – fast unbemerkt von der Öffentlichkeit und kaum wahrgenommen von den Medien. Doch zunächst der Blick auf Zentral- und Westafrika …