Brüssel (Belgien)/Tres Cantos bei Madrid (Spanien)/München. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) der Europäischen Kommission will die Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Technologien und Kapazitäten zur Verteidigung auf europäischer Ebene fördern. Er konzentriert sich dabei auf Schwerpunktvorhaben, die zwischen den Mitgliedstaaten der Union vereinbart worden sind. Dabei fördert der EDF durch eine stärker integrierte und befähigte Basis der Verteidigungsindustrie die technologische Autonomie und die Interoperabilität der nationalen Streitkräfte. Eines der EU-Projekte ist GENIUS. Daran beteiligt ist auch die Universität der Bundeswehr München in Neubiberg. In einer Pressemitteilung der Universität heißt es: „GENIUS soll die Erkennung und Neutralisierung von Bedrohungen in der modernen Kriegsführung revolutionieren.“
Nachrichten
Berlin. Der Bundestag hat am gestrigen Freitag (23. Juni) dem Antrag der Bundesregierung auf „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina“ (EUFOR Althea) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 487 Abgeordnete für eine Verlängerung bis zum 30. Juni 2024, 80 Abgeordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich (167 Stimmen wurden als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zur Abstimmung eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss hatte seinen Bericht zur Finanzierbarkeit der neuen Mission abgegeben.
München. Der am heutigen Donnerstag (21. November) veröffentlichte „Landminen-Monitor“ berichtet das vierte Jahr in Folge über außergewöhnlich hohe Unfallzahlen mit Landminen und Blindgängern. Der aktuelle Monitor verzeichnet für das Jahr 2018 insgesamt 6897 getötete und verletzte Menschen, wobei die Dunkelziffer wesentlich höher ist. Auffällig ist insbesondere, dass 3789 Menschen durch improvisierte Minen getötet oder verletzt wurden – dies ist die höchste jemals für den „Landmine Monitor“ ermittelte Größe.
Letzte Streubomben der Bundeswehr vernichtet
2015
Berlin/Pinnow. Der 25. November 2015 war „ein guter und wichtiger Tag“. So empfand es nicht nur der CDU-Parlamentarier Robert Hochbaum, Vorsitzender des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Deutschen Bundestages. Hochbaum verfolgte am Mittwoch dieser Woche im brandenburgischen Pinnow gemeinsam mit anderen Bundespolitikern gespannt die Zerstörung der letzten deutschen Streubombe. Deutschland erfüllte damit seine Verpflichtungen aus dem Oslo-Übereinkommen vorzeitig und verfügt nun über keine Bestände an Cluster-Munition mehr.
Berlin/Erbil (Irak). Einen Tag vor dem Staatsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi in Berlin veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung eine Übersicht über weitere geplante Unterstützungsleistungen an die Regierung der Region Kurdistan-Irak. Deutschland handelt auch bei diesen Waffen-, Munitions- und Materiallieferungen als Mitglied einer internationalen Allianz von rund 60 Staaten, die seit Anfang September 2014 mit einer gemeinsamen, vernetzten Strategie gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorgehen. Dabei ist es nach Einschätzung der Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen, den „Vormarsch des IS im Irak teilweise zu stoppen, die Terrorvereinigung zurückzudrängen und ihre Schlagkraft lokal und regional einzugrenzen“. Die erneuten Ausrüstungslieferungen an die kurdischen Peschmerga haben einen Gesamtwert von etwa 13 Millionen Euro. Unter anderem gehören 30 weitere Panzerabwehrwaffen MILAN mit 500 Raketen, 200 Panzerfäuste, 4000 Sturmgewehre G3 sowie 10.000 Handgranaten zum Lieferumfang.