Berlin/Koblenz/Bremen/Überlingen/Haifa (Israel)/Röthenbach an der Pegnitz. Am 10. Februar hat der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Beschaffungsvorhaben „Herstellung und Lieferung von 666 Lenkflugkörpern MELLS einschließlich Zubehör“ zugestimmt. Die Haushaltsmittel wurden auf Grund einer im Herbst 2019 geschlossenen Rahmenvereinbarung zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und der EuroSpike GmbH bereitgestellt. Die MELLS-Flugkörper werden im Unterauftrag von Diehl Defence geliefert. Diehl bezieht die Waffen vom israelischen Hersteller Rafael Advanced Defense Systems. Die MELLS-Waffenanlagen werden von Rheinmetall Electronics, das innerhalb der Defence-Sparte der Rheinmetall-Gruppe zur Division „Electronic Solutions“ gehört, hergestellt.
Nachrichten
Bonn. Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix zeigt am heutigen Donnerstag (17. März) ab 20:15 Uhr den Film „Im Nebel des Krieges“ von Ashwin Raman. Der Kriegsreporter war im vergangenen Jahr an den Frontlinien entlang zum „Islamischen Staat“ (IS) unterwegs gewesen und hatte aufgezeichnet, wie sich die politische Landkarte im Nahen Osten nach der Proklamation des IS-Herrschaftsgebietes verändert und mit welch erbarmungsloser Grausamkeit die dschihadistische Terrororganisation Menschen heimatlos gemacht hat. ARD-Autor Raman hatte im Sommer 2015 die verschiedenen Fronten aufgesucht, an denen der Kampf gegen die Terrororganisation geführt wird. Dazu gehörten der amerikanische Flugzeugträger „Theodore Roosevelt“ vor der Küste Bahreins ebenso wie die Kaserne in Bayern, wo streng abgeschottet kurdische Peschmerga-Kämpfer von Bundeswehrsoldaten an Lenkraketen des Typs MILAN ausgebildet wurden und werden.
Berlin/Erbil (Irak). Einen Tag vor dem Staatsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi in Berlin veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung eine Übersicht über weitere geplante Unterstützungsleistungen an die Regierung der Region Kurdistan-Irak. Deutschland handelt auch bei diesen Waffen-, Munitions- und Materiallieferungen als Mitglied einer internationalen Allianz von rund 60 Staaten, die seit Anfang September 2014 mit einer gemeinsamen, vernetzten Strategie gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorgehen. Dabei ist es nach Einschätzung der Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen, den „Vormarsch des IS im Irak teilweise zu stoppen, die Terrorvereinigung zurückzudrängen und ihre Schlagkraft lokal und regional einzugrenzen“. Die erneuten Ausrüstungslieferungen an die kurdischen Peschmerga haben einen Gesamtwert von etwa 13 Millionen Euro. Unter anderem gehören 30 weitere Panzerabwehrwaffen MILAN mit 500 Raketen, 200 Panzerfäuste, 4000 Sturmgewehre G3 sowie 10.000 Handgranaten zum Lieferumfang.
Berlin. Die Bundeswehr wird sich in Kürze mit bis zu 100 Soldaten an der Ausbildung von Peschmerga-Kräften für den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) mit großer Mehrheit. Bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung vom 17. Dezember gab es 457 Ja-Stimmen. 79 Abgeordnete sprachen sich gegen eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ aus, 54 enthielten sich. Das Mandat gilt bis längstens 31. Januar 2016.
Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.