Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 12. September ein Betätigungsverbot gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) ausgesprochen. Das Verbot wurde erlassen, da sich die „Organisation IS gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ richte, heißt es in einer Presseerklärung des Ministeriums. Mit der Verfügung wird dem IS beziehungsweise seinen Anhängern verboten, in Deutschland Kennzeichen der Organisation öffentlich, in einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen zu verwenden.
Nachrichten
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Bonn. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg, vor 25 Jahren fiel die Mauer – 2014 ist ein ganz besonderes Jahr mit historisch denkwürdigen Momenten. Anlass für den Sender phoenix, sich in der Vorwoche des Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen mit dem Themenkreis „Krieg & Frieden“ zu befassen. Dabei werden im Programmzeitraum 25. August (Montag) bis 31. August (Sonntag) vergangene und aktuelle Waffengänge aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet – in einem Werkstattgespräch, in der phoenix-Runde und mit preisgekrönten Dokumentationen.
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FBücher, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin/Hamburg. Die Bundeswehr und die (neuen) Medien – das Thema war und ist ein Dauerbrenner und schier unerschöpflich. Erst im Herbst vergangenen Jahres informierten und diskutierten Kommunikations- und Sozialwissenschaftler, Historiker, Pressestabsoffiziere sowie Journalisten in einem Workshop in Berlin über das Beziehungsgeflecht unserer Streitkräfte in einem immer komplexer werdenden Informationsraum. Zu der Veranstaltung in der Landesvertretung Niedersachsen am 21. und 22. November hatten das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr und die Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation eingeladen. Über das Thema „Bundeswehr und Social Media aus journalistische Sicht“ sprach in Berlin der geschätzte Kollege Thomas Wiegold (www.augengeradeaus.net).
München. Die 50. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, ist Vergangenheit. Was bleibt, ist – angesichts der Brennpunkte der Weltpolitik und Schwerpunktthemen dieser hochkarätig besetzten Veranstaltung – ein Fazit der Ernüchterung. Spannungen, Konflikte und Krisen wurden in Vorträgen und Diskussionsrunden zwar deutlich nachgezeichnet, konkrete Lösungen oder wenigstens Lösungsansätze jedoch blieben bei dieser Konferenz zumeist ungenannt.
Brüssel (Belgien)/Tartu (Estland). Mit einer großen IT-Übung testete die NATO im Zeitraum 26. bis 28. November ihre Fähigkeiten zur Abwehr von Cyber-Attacken. An „Cyber Coalition 2013“ beteiligten sich 33 Nationen, rund 400 Experten aus dem Bereich der militärischen und zivilen Cyber-Abwehr brachten ihr Know-how ein. Die Übungsschwerpunkte fanden an der Baltischen Verteidigungsakademie (Baltic Defence College, BALTDEFCOL) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu statt.