Berlin/El Fasher (Sudan). Deutsche Soldaten werden sich ein weiteres Jahr – bis Ende 2015 – in Nordostafrika engagieren. Am 13. November verlängerte das Parlament dafür die Mandate der beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. Das UNMISS-Mandat in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) endet nun vorerst am 31. Dezember 2015. In namentlicher Abstimmung hatten 523 Abgeordnete für eine Verlängerung gestimmt, es hatte 55 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegeben (über UNMISS berichteten wir im ersten Teil unseres Beitrages). Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Allerdings steht es nicht gut um UNAMID: Omar al-Bashir, der Präsident des Sudans, drängt auf ein vorzeitiges Ende der Mission. Ein Grund dafür dürften die Bemühungen der Vereinten Nationen sein, eine Massenvergewaltigung am 31. Oktober in einem Dorf im Norden Darfurs aufzuklären. Bislang sind diese Ermittlungsarbeiten von Vertretern der sudanesischen Regierung massiv behindert worden.
Nachrichten
Edinburgh (Schottland). Die Eurofighter-Nationen Deutschland, Großbritannien, Italien und Spanien wollen ihre Maschinen mit einem neuen leistungsstärkeren Radar ausstatten. Die Entwicklung und Integration dieses elektronisch gesteuerten Radars in die Eurofighter-Flotte wird voraussichtlich rund eine Milliarde Euro kosten. Deutschland beteiligt sich daran nach Informationen aus Parlamentskreisen mit knapp 340 Millionen Euro. Einen entsprechenden Beschluss soll der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner 30. Sitzung am 13. November gegen die Stimmen der Grünen und Linken gefasst haben. Am 19. November unterzeichneten in Edinburgh Vertreter der NATO Eurofighter and Tornado Management Agency (NETMA) und der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH einen entsprechenden Vertrag. In der schottischen Hauptstadt anwesend waren auch die Staatssekretäre aus den Verteidigungsministerien der vier Länder. Staatssekretärin Katrin Suder vertrat das BMVg.
Kabul (Afghanistan)/Washington (USA)/Berlin. Der Kandidat hat sein Versprechen eindrucksvoll gehalten. Ashraf Ghani Ahmadzai, seit seiner Vereidigung am Montag (29. September) Afghanistans neuer Staatspräsident, hat bereits in seinen ersten Amtsstunden die Brücke zum Westen geschlagen. In einer feierlichen Zeremonie am Dienstag im Präsidentenpalast in Kabul unterzeichnete sein Sicherheitsberater, Mohammad Hanif Atmar, die entscheidenden Dokumente für eine Fortsetzung der internationalen militärischen Präsenz in Afghanistan über den 31. Dezember 2014 hinaus. Damit konnte der sich anbahnende Totalabzug aller Koalitionstruppen aus dem Land verhindert werden.
Kabul (Afghanistan). Zwölf Jahre und acht Monate nach Beginn des friedenserzwingenden Einsatzes der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF in Afghanistan wechselte zum letzten Mal das Kommando über die rund 41.100 Soldatinnen und Soldaten aus 48 Nationen. Am 26. August übernahm im ISAF-Hauptquartier in Kabul John F. Campbell den Oberbefehl über die Truppen von seinem Vorgänger Joseph F. Dunford. Der 59 Jahre alte Dunford, General des United States Marine Corps (USMC), war seit dem 10. Februar 2013 Befehlshaber ISAF und der U.S. Forces Afghanistan. U.S. Army General Campbell, Jahrgang 1957, führt ISAF nun in einer entscheidenden Phase. Der Kampfeinsatz endet am 31. Dezember dieses Jahres. Danach will die NATO die wesentlich kleinere Folgemission „Resolute Support“ zur weiteren Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte starten.
Berlin. Der scheidende Generalsekretär des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, besuchte am 2. Juli vermutlich letztmalig in offizieller Mission Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit Gremien des Deutschen Bundestages. Wichtigste Themen waren die Ukrainekrise, das weitere Engagement in Afghanistan sowie die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Newport, Wales (4. und 5. September).