Berlin. Der deutsche Journalist Peter Scholl-Latour hat in einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages den Afghanistaneinsatz für gescheitert erklärt. Das Konzept des „Nation-building“ sei missglückt. Der Bundeswehr warf der 90-jährige frühere Auslandskorrespondent vor, Feldlager am Hindukusch nur noch selten zu verlassen. Gemeinsam mit Scholl-Latour waren vier weitere Sachverständige gebeten worden, eine Zwischenbilanz des bisherigen ISAF-Einsatzes in Afghanistan zu ziehen. Dieser endet nun nach zwölf Jahren am 31. Dezember 2014. Wir berichten in zwei Teilen über den Auftritt der Experten in Berlin.
Nachrichten
Slowjansk (Ukraine)/Berlin. Die seit vergangenem Freitag in der ostukrainischen Stadt Slowjansk gefangen gehaltenen OSZE-Militärbeobachter sind wieder frei und auf dem Weg nach Deutschland. Die Gruppe – vier Deutsche, ein Däne, ein Pole, ein Schwede, ein Tscheche und ukrainisches Begleitpersonal – war am 25. April von prorussischen Milizen unter Wjatscheslaw Ponomarjow bei einer Erkundungsfahrt entführt worden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerten sich am heutigen Samstag (3. Mai) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Auswärtigen Amt sichtlich erleichtert über die Freilassung des Militärbeobachterteams der OSZE. Der Schwede war wegen seiner Erkrankung bereits am vergangenen Sonntagabend freigekommen.
Brüssel (Belgien)/Berlin/Kiel. Die NATO verstärkt in Kürze wegen der Ukrainekrise ihre Militärpräsenz im Osten des Bündnisgebietes. Besonders die NATO-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen sowie Polen und Rumänien fühlen sich zurzeit von Russlands aggressivem Vorgehen bedroht. Deutschland wird sich an den Maßnahmen in Osteuropa mit einem Tender und sechs Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter beteiligen.
Brüssel (Belgien)/Oslo (Norwegen)/Berlin. Der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär und somit Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Dies gab das Bündnis am 28. März nach einem Treffen des Nordatlantikrates in einer Presseerklärung bekannt. Stoltenberg tritt sein Amt am 1. Oktober an. Vorgänger Rasmussen beendet an diesem Mittwoch seine Amtszeit als Chef der NATO nach fünf Jahren und zwei Monaten.
Eine Vision, die Wirklichkeit wurde
14Jan
2014
2014
Brüssel. Am 11. Januar konnte die NATO ein für sie bedeutsames Jubiläum feiern: Vor 20 Jahren, am 11. Januar 1994, war die Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ anlässlich des Brüsseler Gipfels der Staats- und Regierungschefs der damals 16 NATO-Mitgliedsstaaten ins Leben gerufen worden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach in einer Presseerklärung zum Jubiläum von der Vision, die die NATO damals gehabt habe. „Diese Partnerschaftsinitiative sollte über Grenzen hinweg reichen und alte ideologische Gegensätze überwinden. Es sollten Partnerschaften entstehen, die zu Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum beitragen. Durch den Dialog der Nationen, durch ihre Zusammenarbeit und durch gemeinsame Projekte – all dies auf Grundlage demokratischer Werte und auf Grundlage der Menschen- und Grundrechte.“ Diese Vision von Brüssel sei Wirklichkeit geworden, erklärte der NATO-Generalsekretär stolz.