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Nachrichten


New York/Berlin. Am gestrigen Mittwoch (29. Mai), dem Internationalen Tag der Peacekeeper, ehrten die Vereinten Nationen die Arbeit aller uniformierten und zivilen Friedenssicherungskräfte und gedachten der rund 3850 gefallenen Männer und Frauen, die bisher bei den Missionen der Weltorganisation ihr Leben ließen. Bei zehn verschiedenen Missionen starben bisher auch 17 deutsche Staatsangehörige. Der diesjährige Ehrentag der Peacekeeper („Friedensbewahrer“) stand unter dem Motto „Zivilisten schützen, Frieden schützen“.

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Kabul. Keine günstige Prognose zur Sicherheitslage am Hindukusch stellte am heutigen Sonntag (3. April) in Kabul Nicholas Haysom. Der Südafrikaner, seit 2014 Sondergesandter der Vereinten Nationen für Afghanistan, fürchtet eine massive Zunahme von terroristischen Aktivitäten im Land durch einheimische Aufständische und durch fremde Gruppierungen wie den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Haysom sprach bei einem internationalen Treffen von Anti-Terror-Experten in der afghanischen Hauptstadt.

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Madrid. Trotz aller weltweiter Abwehrmaßnahmen: Der Terrorismus ist nach wie vor in der Offensive. Dieses niederschmetternde Fazit zog am 28. Oktober in Madrid der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon. Der Südkoreaner war in der spanischen Hauptstadt Schlussredner einer zweitägigen sicherheitspolitischen Tagung des Club de Madrid. Die Veranstaltung stand unter dem Leitmotiv „Globaler Dialog zur Verhütung und Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus“. Der „Klub von Madrid“ ist das weltweit bedeutendste Forum für ehemalige Staats- und Regierungschefs. Präsidentin ist derzeit das frühere lettische Staatsoberhaupt Vaira Vike-Freiberga (Amtszeit Juli 1999 bis Juli 2007).

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Monrovia (Liberia). Die Bundeswehr hat am 10. März ihren Hilfseinsatz zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie im westafrikanischen Liberia offiziell beendet. An diesem Dienstag landeten die letzten deutschen Soldaten, die das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Liberias Hauptstadt Monrovia seit November vergangenen Jahres unterstützt hatten, wieder in der Heimat. Das DRK wird die gemeinsam aufgebaute Behandlungseinrichtung in Monrovia noch so lang wie nötig weiterführen. Die Luftbrücke der Bundeswehr, mit der bereits seit Oktober Hilfsgüter nach und in Westafrika transportiert wurden, soll noch bis zum Ende dieses Monats betrieben werden. Das logistische Drehkreuz dafür befindet sich in Dakar im Senegal.

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Berlin/El Fasher (Sudan). Deutsche Soldaten werden sich ein weiteres Jahr – bis Ende 2015 – in Nordostafrika engagieren. Am 13. November verlängerte das Parlament dafür die Mandate der beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. Das UNMISS-Mandat in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) endet nun vorerst am 31. Dezember 2015. In namentlicher Abstimmung hatten 523 Abgeordnete für eine Verlängerung gestimmt, es hatte 55 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegeben (über UNMISS berichteten wir im ersten Teil unseres Beitrages). Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Allerdings steht es nicht gut um UNAMID: Omar al-Bashir, der Präsident des Sudans, drängt auf ein vorzeitiges Ende der Mission. Ein Grund dafür dürften die Bemühungen der Vereinten Nationen sein, eine Massenvergewaltigung am 31. Oktober in einem Dorf im Norden Darfurs aufzuklären. Bislang sind diese Ermittlungsarbeiten von Vertretern der sudanesischen Regierung massiv behindert worden.

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