Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.
Nachrichten
Hamburg/Berlin. Marcel Bohnert, Oberstleutnant des Deutschen Heeres, ist vom Verdacht, mit Rechtsradikalen zu sympathisieren, freigesprochen worden. Dies war ihm im Juli 2020 wegen angeblicher „Likes“ für Rechtsextreme im sozialen Netzwerk Instagram in der Medienberichterstattung vorgeworfen worden. Nun hat die Bundeswehr die Ermittlungen gegen den Offizier eingestellt, weil „kein Dienstvergehen“ nachgewiesen werden konnte.