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Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Es war eine Nachricht, die in Deutschland große Sorge auslöste: Am 20. November 2023 teilte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul in Düsseldorf mit, dass Ermittler einen 15-Jährigen wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt festgenommen hätten. Der Jugendliche habe sich in einer Chatgruppe mit anderen über entsprechende Szenarien ausgetauscht und diese schließlich konkretisiert, so Reul. Daraufhin hätten die Sicherheitsbehörden zugegriffen, den Jugendlichen festgesetzt und Beweismittel beschlagnahmt. Wie oft sind wir in den vergangenen Monaten Terroranschlägen entgangen? Die Bundesregierung gab darüber am 21. Februar Auskunft.

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Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.

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Berlin. Nur ein Drittel aller abgelehnten Asylbewerber ist im vergangenen Jahr auch tatsächlich abgeschoben worden. Dies gab die Bundesregierung am 20. Februar bekannt. Demnach wurden im Jahr 2022 nach Kenntnis der Regierung 12.945 Menschen aus Deutschland ausgewiesen. Zugleich scheiterten 2022 insgesamt 22.408 Abschiebungen vor Übergabe an die Bundespolizei und 929 Abschiebungen nach Übergabe an die Bundespolizei.

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Köln. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist bei seiner Arbeit auch auf vertraulich zu behandelnde Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. Durch diese Hinweise – so heißt es in einer Antwort der Bundesregierung vom 21. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion – erhalte das Amt „sowohl Kenntnis über bisher unbekannte Sachverhalte als auch Informationen zu bekannten Sachverhalten, die hierdurch bestätigt oder ergänzt werden“. Mit dem Thema „Hinweistelefon gegen Extremismus und Terrorismus“ des Kölner Inlandsnachrichtendienstes befassten sich die AfD-Parlamentarier Bernd Baumann, Gottfried Curio und Martin Hess.

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Berlin/Bonn. Der Krieg in der Ukraine und Wladimir Putins indirekte Drohung an den Westen, gegebenenfalls auch Atomwaffen einsetzen zu wollen, haben in vielen Bereichen zu einem Umdenken geführt (Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar in seiner Regierungserklärung von einer „Zeitenwende“). Putins perfide Angstkampagne um einen denkbaren atomaren Schlagabtausch führt uns zwangsläufig auch zu der Frage, ob in Europa genügend Bunkeranlagen zum Schutz der Menschen existieren. Für Deutschland ist die Antwort beängstigend – hier gibt es kaum noch Bunker. Fast ein Viertel aller Bunker im Westen Deutschlands wurde in den vergangenen Jahren „rückabgewickelt“.

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