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Nachrichten


Sevilla (Spanien)/Berlin/Wunstorf. Im spanischen Airbus-Standort Sevilla wurde am heutigen Mittwoch (2. Dezember) der zweite Airbus A400M Atlas an Deutschland übergeben. Eine dritte Transportmaschine für die Bundeswehr soll noch Ende dieses Monats folgen. Das Unternehmen hatte die Nachricht von der Übergabe heute dezent auf Twitter verbreitet: „Second Luftwaffe-A400M delivered in Seville; 3rd close behind.“ Alles in allem wird die Auslieferung der letzten deutschen Maschinen – gemessen an der ersten parlamentarischen Befassung noch mit Blick auf das Jahr 2019 – vom ursprünglichen Plan um gut 107 Monate abweichen. Wie BILD online heute einen Sprecher des Verteidigungsministeriums zitierte, stehe das Datum für den Überführungsflug des zweiten Airbus A400M nach Wunstorf noch nicht fest.

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Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.

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Paris/Berlin. Zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris hat die Bundesregierung offiziell ihren vorläufigen Beitrag für den internationalen Kampf gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) vorgestellt. Dazu traten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Donnerstag (26. November) gemeinsam vor die Presse. Deutschland will sich nun auch militärisch am Einsatz der Internationalen Gemeinschaft gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen. Am Vortag (25. November) war Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident François Hollande nach Paris gereist. Dort hatte sie erklärt, dass Deutschland bereit wäre, „Frankreich jedwede Unterstützung“ im Kampf gegen den Terror zu geben. Der IS ließe sich nicht mit Worten überzeugen, sondern er müsse mit militärischen Mitteln bekämpft werden, so die Kanzlerin zum neuen deutschen Kurs. Auf dem Platz der Republik in der französischen Hauptstadt hatte Merkel an diesem Mittwoch zunächst der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht.

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Berlin/Pinnow. Der 25. November 2015 war „ein guter und wichtiger Tag“. So empfand es nicht nur der CDU-Parlamentarier Robert Hochbaum, Vorsitzender des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Deutschen Bundestages. Hochbaum verfolgte am Mittwoch dieser Woche im brandenburgischen Pinnow gemeinsam mit anderen Bundespolitikern gespannt die Zerstörung der letzten deutschen Streubombe. Deutschland erfüllte damit seine Verpflichtungen aus dem Oslo-Übereinkommen vorzeitig und verfügt nun über keine Bestände an Cluster-Munition mehr.

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Berlin. In den vergangenen 20 Jahren haben sich in Deutschland insgesamt 84 militärische Flugunfälle, bei denen 86 Luftfahrzeuge zerstört wurden, ereignet. Die Bundeswehr verlor 61 Systeme – Flugzeuge, Hubschrauber und Drohnen. Die USA mussten 16 Abstürze über deutschem Hoheitsgebiet hinnehmen, die britischen Streitkräfte sechs und die Niederländer zwei. Die Statistik listet auch eine spanische Maschine auf. Der Jet, eine Mirage F1, stürzte am 30. Mai 2005 in der Nähe von Neuburg an der Donau ab. Die Angaben verdanken wir einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen). Er wollte auch wissen, bei welchen dieser militärischen Flugunfälle es in den letzten zwei Jahrzehnten zur Freisetzung von Gefahrstoffen kam.

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