Jagel/Büchel/Inçirlik (Türkei). Ab heute ist auch die deutsche Luftwaffe im Syrieneinsatz. Nachdem sich bereits in der Nacht zum Sonntag (6. Dezember) die Fregatte „Augsburg“ im südöstlichen Mittelmeer einem multinationalen Verband um den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen hatte, brachen am heutigen Donnerstag (10. Dezember) weitere Bundeswehranteile zur Anti-IS-Mission auf. Bei stürmischem Wetter starteten am Vormittag vom schleswig-holsteinischen Fliegerhorst Jagel aus zwei Tornado-Aufklärer des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 „Immelmann“ Richtung Türkei.
Nachrichten
Berlin. Der Außenpolitiker der Grünen, Jürgen Trittin, fürchtet, dass die Ausweitung der Bombardements in Syrien und die deutsche Beteiligung am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eine politische Lösung des Syrienkonflikts erschweren werden. „Dennoch muss man alles dafür tun, um sie zu finden“, sagte Trittin mit Blick auf die derzeitigen Wiener Syrien-Gespräche im Interview der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom heutigen Montag, 7. Dezember). Eine politische Lösung sei die wichtigste Voraussetzung, um den IS zurückzudrängen.
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.
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Berlin. Die Bundeswehr feierte am heutigen Mittwoch (11. November) ihr 60-jähriges Bestehen und das Jubiläum „25 Jahre Armee der Einheit“ mit einem Großen Zapfenstreich. Die Veranstaltung fand vor dem Berliner Reichstagsgebäude statt. Dieser Ort wurde bewusst gewählt, denn der Bundeswehr fällt – 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung – eine besondere Rolle zu. Nach dem 3. Oktober 1990 war die Bundeswehr Vorreiter des Zusammenwachsens der beiden deutschen Staaten. Sie übernahm das Material der Nationalen Volksarmee und integrierte Teile des Personals. Wehrpflichtige aus Ost und West leisteten oft ihren Grundwehrdienst in dem für sie unbekannten Teil Deutschlands. Für die nachwachsende Generation wurde so die gesamtdeutsche Bundeswehr schnell zur Normalität. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat jetzt einmal mehr aus Anlass des 60. Geburtstags der Truppe die Notwendigkeit einer Europäischen Armee betont.
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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am vergangenen Donnerstag (5. November) über den Haushalt 2016 des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Auf Vorschlag der zuständigen Berichterstatter von SPD und Union erhöhte er die Mittel für Kinderbetreuung und Forschung. Darüber hinaus wurden eine Million Euro für die Härtefallstiftung zur Verfügung gestellt.