Berlin/Inçirlik (Türkei). Eine Delegation des Verteidigungsausschusses wird im Zeitraum 4. bis 6. Oktober das Deutsche Einsatzkontingent der Operation „Counter Daesh“ in der Türkei besuchen. In einer am heutigen Donnerstag (29. September) veröffentlichten Pressemitteilung heißt es dazu: „Der Besuch findet in Verantwortung des Deutschen Bundestages für seine Parlamentsarmee statt und erfolgt im Vorfeld der noch in diesem Jahr anstehenden Mandatsverlängerung.“ Das türkische Außenministerium hatte dem Ausschuss am 8. September grünes Licht für die Reise zur Luftwaffenbasis Inçirlik erteilt.
Nachrichten
Berlin/Inçirlik (Türkei). Unsere Luftwaffe hat seit Beginn ihrer Teilnahme an der Militäroperation „Counter Daesh“ gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) bis heute mehr als 700 Aufklärungseinsätze und Betankungsflüge über Syrien und dem Irak absolviert. Die Besatzungen der auf der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik stationierten deutschen Maschinen – sechs Tornado-Aufklärer und der A310 MRTT in der Luftbetankungsrolle – haben dabei bislang rund 2600 Flugstunden verbucht. Diese Zahlen nannte jetzt Oberst Holger Radmann. Er befehligte das Deutsche Einsatzkontingent „Counter Daesh“ seit dem 20. Mai. Am gestrigen Donnerstag (22. September) übergab Radmann in Inçirlik das Kommando an Oberst Marco Meyer.
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Berlin/Kempten. Auch wenige (bis gar keine) Informationen können mitunter das Ausgangsmaterial für einen interessanten redaktionellen Beitrag sein. Vor gut zwei Wochen, am 10. August, veröffentlichte der Deutsche Bundestag seine Drucksache 18/9371. In diesem sechsseitigen Papier nimmt die Bundesregierung Stellung zur „Entwicklung des Sondergerichtsstands und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten für Straftaten Bundeswehrangehöriger im Auslandseinsatz“. Der Sondergerichtsstand beim Amtsgericht Kempten bearbeitet seit dem 1. April 2013 bereits entsprechende Fälle. Das Aufgabenpaket der neuen Institution hat der Justiziar des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Christian Sieh, einmal wie folgt skizziert: „Möglichst alle einschlägigen Ermittlungsverfahren sollen [hier] bei einer Staatsanwaltschaft konzentriert und eine effektive und zügige Strafverfolgung garantiert werden.“ Eine aufschlussreiche Zwischenbilanz erwartete vor Kurzem von der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Jan Korte, Frank Tempel, Jan van Aken und andere hatten dazu 18 präzise Fragen formuliert und eingereicht. Elf davon blieben unbeantwortet …
Dschibuti (Republik Dschibuti)/Kuala Lumpur (Malaysia). Der aktuelle Piraterie-Report des Internationalen Schifffahrtsbüros (International Maritime Bureau, IMB) sorgte vor Kurzem für positive Schlagzeilen. Zwar dokumentiert der Bericht für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Juni 2016 insgesamt 98 Piratenangriffe auf Schiffe weltweit. Diese Zahl bedeutet jedoch zugleich den absoluten Tiefstand in den IMB-Halbjahresberichten seit dem Jahr 1995 – damals verzeichnete das Büro 97 Überfälle. Erfreulich ist auch, dass es in den ersten sechs Monaten dieses Jahres nur eine einzige Attacke von Kriminellen auf einen Seefahrer vor der Küste Somalis gegeben hat. Damit setzte sich der Trend des vergangenen Jahres fort: Aus dem Seegebiet rund um das Horn von Afrika werden so gut wie keine Aktivitäten somalischer Seeräuber mehr gemeldet. Daraus zog nun die deutsche Marine Konsequenzen …
Koblenz/Köln. Mehr Versorgungssicherheit, eine höhere Qualität bei Waren und Dienstleistungen, größere Wirtschaftlichkeit bei der Leistungserbringung – die Vorgaben des neuen Vertrages lesen sich ambitioniert und offenbaren zugleich frühere Unternehmensdefizite. „Zwischenlösung Bekleidungsmanagement“, so nennt sich das neue Geschäftsabkommen, das vor Kurzem zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (BAAINBw) und der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH – kurz LHBw – geschlossen wurde. Mit Hilfe des Vertrages soll „die LHBw ihr bestehendes Geschäftsmodell an modernen Standards in vergleichbaren Dienstleistungsunternehmen ausrichten“, so das Bundesamt am 21. Juli in einer Pressemitteilung.