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Nachrichten


Brüssel/Washington. US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden sich in Kürze persönlich begegnen. Wie das Bündnis am Dienstag dieser Woche (21. März) mitteilte, soll das Treffen am 12. April in Washington stattfinden. Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel am 25. Mai werde Trump ebenfalls teilnehmen. Stoltenberg war am Montag in die USA gereist und sprach unter bei einer Tagung in Washington vor den Außenministern der internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Diesem Bündnis gegen den IS gehören 68 Länder an.

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Inçirlik (Türkei)/Berlin. Piloten der deutschen Luftwaffe haben mit der Airbus-Version zur Luftbetankung, dem A310 MRTT, eine erste Unterstützungsmission im Rahmen des Kampfes gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) geflogen. Der Airbus-Tanker war am Dienstagabend (15. Dezember) von der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik aus gestartet. Laut Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam betankte der A310 während des insgesamt fünf Stunden dauernden Einsatzes zweimal Kampfjets der internationalen Koalition gegen die Terrorbanden des IS. Die deutsche Spezialmaschine landete Mittwoch kurz nach Mitternacht wieder auf dem Stützpunkt Inçirlik.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.

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