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Berlin. Es bleibt dabei – wo „von der Leyen“ draufsteht, ist oft eine Überraschung drin. So auch beim Interview der Verteidigungsministerin mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (Ausgabe vom 24. Juli). Im Gespräch mit Ralph Bollmann und Inge Kloepfer verriet die CDU-Politikerin: „Die Bundeswehr ist dabei, in einem Pilotprojekt zunächst mehr als hundert Flüchtlinge in zivilen Fähigkeiten auszubilden – in Handwerk, Technik, Medizin, Logistik.“ Die Idee dahinter sei, so von der Leyen, dass diese Menschen eines Tages nach Syrien zurückgehen und dort dann beim Aufbau helfen.

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Berlin/Gao (Mali). Die Friedensmission der Vereinten Nationen (VN) in Mali gilt als besonders gefährlich. Seit Juli 2013 bis einschließlich 31. Mai dieses Jahres starben im Rahmen der Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission) – kurz MINUSMA – 68 Blauhelme durch Sprengsätze oder Terrorangriffe. Der Weltsicherheitsrat hat darauf reagiert. Am 29. Juni stimmte das VN-Gremium einer Verlängerung von MINUSMA bis zum 30. Juni 2017 zu, gleichzeitig befürwortete es die Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten. Die Bundeswehr engagiert sich in dem westafrikanischen Land bei MINUSMA und bei der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali. Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 sollen demnächst die Truppe besser schützen. Die Grünen rückten auch die Beschaffung von Fesselballons, die mit Kameras bestückt sind, auf die Tagesordnung. Einen Schreckmoment erlebte die Bundeswehr am gestrigen Mittwoch (6. Juli): Nördlich von Gao wurden deutsche Soldaten mit Handwaffen angegriffen – es gab allerdings keine Personen- und Sachschäden. Es war dies das erste Mal, dass deutsche MINUSMA-Angehörige unter Beschuss gerieten. Mehr zu diesem Zwischenfall am Ende unseres Beitrags …

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat am 26. Januar seinen Jahresbericht 2015 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Darin kritisiert er vor allem die immer dünner werdende Personaldecke der Streitkräfte und die unzureichende Ausstattung angesichts eines ständig größer werdenden Aufgabenpakets. Am 28. April debattierte nun das Parlament über den Bericht. Bartels beharrte an diesem Donnerstag auf seinen zentralen Forderungen nach einer personellen Aufstockung der Truppe und nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

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Berlin. Der gestrige 10. Mai 2016 markiert für die Bundeswehr mehr als nur eine massive Kurskorrektur oder nachhaltige Trendwende. Dieser Dienstag hat fast schon eine historische Dimension. Denn erstmals seit Ende des Kalten Krieges soll sich der Personalumfang der deutschen Streitkräfte wieder deutlich erhöhen. Wie in zahlreichen Medien in den vergangenen Tagen bereits angekündigt, so ging Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern mit einem neuen Personalkonzept an die Öffentlichkeit. Bei einer Pressekonferenz in ihrem Berliner Dienstsitz, dem Bendlerblock, sagte sie: „Heute ist das Signal sehr klar in die Truppe hinein, dass ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr vorbei ist.“ Die Experten um die CDU-Politikerin haben für den Zeitraum bis 2023 einen zusätzlichen Bedarf an 14.300 militärischen Kräften und 4400 Haushaltsstellen für Zivilbeschäftigte ermittelt. Die Planer gehen davon aus, dass in den kommenden sieben Jahren die Aufstockung um die 4400 zivilen Mitarbeitern problemlos gelingen wird. Nach Prüfung der Realisierbarkeit im militärischen Bereich rechnen sie bis zum Jahr 2023 hier allerdings zunächst „nur“ mit rund 7000 zusätzlichen Dienstposten.

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Düsseldorf/Berlin. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt vor einer Überlastung der Bundeswehr bei ihren aktuellen maritimen Einsätzen. „Die Marine ist inzwischen eindeutig jenseits des Limits“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post für ihre Donnerstag-Ausgabe (5. Mai). Die Marinesoldaten seien derzeit doppelt und dreifach belastet, weil sich ein Einsatz nahtlos an den anderen anschließe.

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