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Nachrichten


Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr bildet seit dem 15. Februar 2015 in der Region Kurdistan-Irak mit Schwerpunkt Raum Erbil Angehörige der irakischen Armee sowie regionale Sicherheitskräfte aus. Die Federführung dabei hat das multinationale Kurdistan Training Coordination Center (KTCC) direkt am Flughafen von Erbil. Bislang wurden dort und in weiteren Trainingseinrichtungen von deutschen Ausbildern und internationalen Partnern – vor allem Finnland, Großbritannien, Italien, Niederlande und Norwegen – rund 14.000 Angehörige der Peschmerga, der Armee des kurdischen Autonomiegebiets im Irak, geschult.

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Brüssel/Washington/Tampa (USA). Erleichterung in den Hauptstädten der NATO-Partner der USA: Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich mittlerweile doch deutlich zur Verteidigungsallianz bekannt und für Ende Mai ein Treffen mit den 27 Verbündeten in Brüssel angekündigt. Über den genauen Termin werde noch beraten, hieß es in der belgischen Hauptstadt. Trump erneuerte allerdings auch seine in der Vergangenheit mehrfach deutlich formulierte Forderung nach einer gleichen Lastenverteilung innerhalb der NATO.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.

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Washington. Militäroperation „Inherent Resolve“, Kampf gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS): Seit dem 8. August 2014 fliegen die USA und ihre Verbündete Luftangriffe auf Stützpunkte, Kampfstellungen und Fahrzeuge des IS im Irak, seit dem 23. September auch in Syrien. Wie das US-Verteidigungsministerium jetzt in seiner Einjahresbilanz mitteilte, wurden in den vergangenen zwölf Monaten vom internationalen Anti-Terror-Bündnis mehr als 5900 Luftschläge gegen den IS geführt. Mit Stand 31. Juli 2015 haben die USA nach Pentagon-Angaben bisher insgesamt rund 3,5 Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Terrormiliz ausgegeben, dies sind etwa 9,8 Millionen Dollar täglich (bei zugrunde liegenden 357 Einsatztagen).

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Kuweit Stadt (Kuweit)/Berlin. In Kuweit und in den küstennahen Gewässern des Emirats findet seit dem 8. März eine breit angelegte multinationale Übung unter Federführung der USA statt. „Eagle Resolve“ ist nach Angaben des amerikanischen Verteidigungsministeriums die größte Übung dieser Art in der Golfregion mit rund 5500 Soldaten aus 29 Nationen. Auch Deutschland soll sich beteiligen. Dies geht aus Presseveröffentlichungen des Pentagon und des Zentralkommandos der Vereinigten Staaten (United States Central Command, CENTCOM) hervor. Unsere Anfragen im Bereich der Bundeswehr konnten die Teilnahme deutscher Kräfte an „Eagle Resolve 2015“ jedoch nicht bestätigen.

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