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Nachrichten


Berlin. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist mit Abschluss der militärischen Evakuierungsoperation am Flughafen Kabul seit dem 27. August 2021 endgültig vorüber. Damit ging nach zwei Jahrzehnten eine Mission zu Ende, die nicht nur Afghanistan selbst, sondern auch das Selbstverständnis deutscher Streitkräfte sowie die Rolle des politischen Westens als globaler Ordnungsfaktor geprägt und wohl auch nachhaltig verändert hat. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will einen ersten Beitrag zur Bilanzdebatte über das deutsche Engagement am Hindukusch leisten. Am kommenden Mittwoch (6. Oktober) soll deshalb in Berlin eine Fachkonferenz den Auftakt für eine intensive Nachbetrachtung und Aufarbeitung des deutschen Afghanistaneinsatzes markieren. Allerdings gibt es ein großes Problem: Wie das ARD-Hauptstadtstudio am heutigen Sonntag (3. Oktober) berichtete, haben die geladenen Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP ihre Teilnahme an der Veranstaltung des Ministeriums abgesagt. Über die Hintergründe später …

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Berlin/Kiel. Der SPD-Parlamentarier Hans-Peter Bartels ist der neue Wehrbeauftragte. Am 18. Dezember vergangenen Jahres wählte ihn der Deutsche Bundestag mit 532 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen zum Nachfolger von Hellmut Königshaus, der das Amt seit 2010 ausübt. Der Wahl zugrunde lag ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Bartels, derzeit Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wird Königshaus im Mai folgen. Die Amtszeit des Wehrbeauftragten beträgt jeweils fünf Jahre. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erinnerte daran, dass mit Königshaus zugleich „der letzte FDP-Vertreter auf einem wichtigen Posten die politische Bühne in Berlin“ verlassen wird.

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Berlin. „Die weltweite Sicherheitslage erfordert ein grundsätzliches Umdenken, was den Stellenwert der Bundeswehr angeht, auch finanziell“. Mit diesem Kernsatz begründen Verteidigungspolitiker von Union und SPD ihre Forderungen nach deutlich mehr Kampf- und Radpanzer für die Bundeswehr und der Entwicklung eines „Gefechtsfahrzeugs der Zukunft“, einem wie auch immer gearteten „Leopard 3“. In ihrem Antrag zum Bundeshaushalt 2015 argumentieren Abgeordnete der Regierungskoalition, die zugleich Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind, mit Hinweisen auf die Ukrainekrise. Die angestrebte Zahl von 225 Kampfpanzern Leopard 2 und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, heißt es in ihrem Papier, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zuerst zitierte.

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Berlin/Mainz. Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern laut Nachrichtenagentur Reuters deutlich mehr Kampf- und Radpanzer für die Bundeswehr. Dies sei so in den Anträgen der Experten der Koalition an den Bundeshaushalt 2015 formuliert, die Reuters nach eigenen Angaben vorliegen. Die angestrebte Zahl von 225 Kampfpanzern Leopard und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, zitiert die Nachrichtenagentur aus den Anträgen. Die Initiative für diese angestrebte Aufrüstung der Bundeswehr sei eine Konsequenz aus der Ukrainekrise.

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Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.

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