Berlin/Donauwörth. Die deutsche Marine wird in naher Zukunft insgesamt 18 Hubschrauber NH90 Sea Lion erhalten. Dies hat das Parlament am 4. März entschieden beziehungsweise sein Haushaltsausschuss an diesem Mittwoch so gebilligt. Die 18 Marinehelikopter werden den Steuerzahler knapp 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (die Linke) wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Transporthubschrauber NH90 der Variante „Sea Lion“ nach den Planungen des Verteidigungsministeriums denn nun in den kommenden Jahren genau an die Teilstreitkraft ausgeliefert werden.
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Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …
Berlin. Der 6. Oktober 2014 könnte in die Annalen der Bundeswehr eingehen als der Tag, an dem im Wehrressort eine neue Zeitrechnung begann. Oder zumindest der Versuch eines Neuanfangs gewagt wurde. Vielleicht wird dieser 6. Oktober auch einmal deswegen in Erinnerung bleiben, weil an diesem Montag eine mutige Frau für unsere Streitkräfte einen neuen Kurs zu rettenden Ufern anlegte. Ursula von der Leyen hat kurz nach ihrer Amtsübernahme erkannt, dass in ihrem Ministerium bei der Rüstungsbeschaffung bedrohliche Unwuchten wirken. Missstände! Sie wagte, was ihre christdemokratischen Vorgänger – Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière – in dieser Konsequenz bleiben ließen. Sie misstraute Sachstandsberichten und Mängeldarstellungen aus dem eigenen Haus, baute auf externen Sachverstand und unvoreingenommene Perspektiven und bestellte eine knapp 1,4 Millionen teure Expertise zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr. Das Gutachten wurde an diesem 6. Oktober 2014 öffentlich. Es ist eine gut 1500 Seiten starke „schonungslose Analyse“, so die Verteidigungsministerin zwei Tage später im Deutschen Bundestag. Diese Analyse ist gleichsam ein „Point of no Return“ und zwingt die Ministerin zum Handeln, ja verdammt sie fast schon zum Erfolg.
Berlin. Was die Süddeutsche Zeitung bereits am 19. Juni gemeldet hatte, ist nun offiziell: Externe Berater werden den Rüstungssektor im Bundesministerium der Verteidigung durchleuchten, Empfehlungen für bestimmte Rüstungsprojekte und das Projektmanagement aussprechen und Impulse für die organisatorische Weiterentwicklung im Rüstungsmanagement setzen. Dies kündigte das Ministerium am Samstag (28. Juni) in einer Pressemitteilung an.
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FAUF EINEN BLICK, Bundeswehr
Berlin. Die Ausgaben für Verteidigung werden in diesem Jahr mit 32,44 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Bundesregierung zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verordnete dem Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Haushaltsberatungen eine entsprechende Globale Minderausgabe. Die Haushälter machten im Rahmen ihrer Verfügungsbeschränkung wie üblich keine konkreten Angaben, in welchen Bereichen die Einsparungen zu erfolgen haben.