Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.
Nachrichten
Gao (Mali)/Berlin. Die Bundeswehr hat am heutigen Mittwoch (26. Juli) im westafrikanischen Mali beim Absturz eines Kampfhubschraubers Tiger zwei Kameraden verloren. Am späten Abend informierten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Vizeadmiral Joachim Rühle, Stellvertreter des Generalinspekteurs, die Öffentlichkeit über das Unglück. Stunden zuvor hatte bereits der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen in Mali, Mahamat Saleh Annadif, in einer Pressemitteilung auf Facebook den Absturz des deutschen Helikopters und den Tod der Besatzung bekannt gegeben.
Paris/Berlin. Die Mitglieder der Bundesregierung und das französische Kabinett (Conseil des ministres) haben sich am gestrigen Donnerstag (13. Juli) in Paris zum 19. Deutsch-Französischen Ministerrat getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Nachmittag in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Deutschland und Frankreich wollten mit ihrer gemeinsamen Arbeit die Europäische Union stärken. Man wisse, dass man die Geschicke Europas mehr in die Hand nehmen „und unseren Menschen sowohl Schutz als auch Sicherheit als auch Fortkommen und Entwicklung geben“ müsse. Vereinbart wurden in der französischen Hauptstadt etliche binationale Projekte und Initiativen in den Bereichen Bildung und Kultur, Wirtschaft und Soziales, Klimaschutz sowie Verteidigung und Sicherheit. Vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik rangierte bei diesem Spitzentreffen auf der Agenda weit vorne. So kamen Deutschland und Frankreich überein, künftig zentrale militärische Fähigkeiten – beispielsweise einen neuen Kampfjet oder Landsysteme der nächsten Generation – zusammen entwickeln zu wollen.
Berlin/Gao (Mali). Das Rüstungsprojekt „Unterstützungshubschrauber (UH) Tiger“ befindet sich – plakativ gesprochen – im „grünen Bereich“. Entsprechend der aktuellen Planung erfolgt die Lieferung der Maschinen fristgerecht. Dem „5. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ wurden bislang mit Stand 31. März 2017 insgesamt 59 von 68 UH Tiger an die Truppe ausgeliefert. Aufgrund der stabilen Fertigung und Auslieferung der Serienhubschrauber könne die Realisierungsphase des Projekts planmäßig mit Auslieferung des letzten (68.) Tiger im dritten Quartal 2018 abgeschlossen werden, so der Bericht weiter. Die Zielstruktur der Tiger-Flotte mit 45 Hubschraubern werde durch sukzessive Aussonderung von Maschinen älterer Bauart „im Zuge eines umsichtigen Flottenmanagements“ konsequent umgesetzt. Und: Die materielle Einsatzbereitschaft hat laut Ministerium ein „zufriedenstellendes Niveau erreicht und soll weiter verbessert“ werden. Wäre da nicht ein großes Problem, über das am heutigen Samstag (10. Juni) Spiegel online berichtete. Es fehlen einsatzbefähigte Tiger-Piloten!
Gao (Mali)/Berlin. Mali ist rund dreieinhalb Mal so groß wie Deutschland. Durch seine enorme Nord-Süd-Ausdehnung hat das westafrikanische Land drei Klimazonen. Im nördlichen Teil Malis, der zur Saharazone gehört, herrscht trockenes Wüstenklima mit extrem hohen Tagestemperaturen von 40 Grad Celsius und mehr in den Sommermonaten. Das Gros des deutschen Einsatzkontingents MINUSMA, das im Camp Castor im nordostmalischen Gao stationiert ist, leidet enorm unter diesen Umweltbedingungen. Mehr noch: Gluthitze, Sandstürme und Schotterpisten setzen den Einsatzfahrzeugen der Truppe so zu, dass die Hälfte des militärischen Fuhrparks „nach einer technischen Überprüfung vorläufig stillgelegt“ werden musste. Dies berichtete Thorsten Jungholt am gestrigen Mittwoch (19. April) in seinem Beitrag „Extremklima legt Bundeswehr in Mali lahm“ für die Tageszeitung Die Welt.