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Bonn. Sicher haben Sie gleich, wenn Sie den nachfolgenden Satz lesen, einen prominenten Deutschen vor Augen. „Ja is’ denn heut’ scho’ Weihnachten?“ – klar, der Kaiser wars. Zwar ist es schon gut eine Weile her, dass Franz Beckenbauer charmant und witzig mit seinem „Ja is’ denn heut’ scho’ Weihnachten?“ für einen Mobiltelefonanbieter warb. Aber der Spot, der damals das ganze Jahr über ausgestrahlt worden ist – nur so machte es ja Sinn – hat sich in unser kollektives Gedächtnis eingegraben. So dachte der Verfasser dieser Zeilen denn auch sofort an des Kaisers Spruch, als er unlängst auf die öffentliche Ausschreibung 1/DLI2/FA079 des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr stieß.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am 27. Januar seinen Jahresbericht 2014 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Bereits der erste Satz im Vorwort von Hellmut Königshaus verheißt wenig Gutes. Da lautet der Auftakt zu einem 79 Seiten starken Druckwerk mit 36 Seiten Anhang: „Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit.“ Denn, so erklärt uns Königshaus: „Alterungsbedingte Ausfälle bei Bewaffnung und Material machten ebenso wie der zunehmende Sanierungsstau bei der baulichen Infrastruktur deutlich, wie dringlich nach den Jahren der notwendigen Schwerpunktsetzung zugunsten der Ausstattung und Ausrüstung in den Einsatzgebieten nunmehr eine Konzentration auf die Situation im Grundbetrieb geworden ist.“ Will heißen: Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit – im Auslandseinsatz inzwischen äußerst gut ausgestattet, in der Heimat aber fast schon ein Sanierungsfall. Die Einsatzbereitschaft ganzer Verbände sei mangelhaft, weil zugunsten der Auslandseinsätze notwendige Investitionen zurückgestellt worden seien, beklagt der Wehrbeauftragte. Die Bundeswehr insgesamt sei „an der Grenze der Leistungsfähigkeit“ angelangt. Wahrheit, ungeschminkt!

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Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.

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Berlin/Juba (Südsudan)/El Fasher (Sudan). Der Deutsche Bundestag hat am 28. November in seiner dritten Sitzung in namentlicher Abstimmung die Bundeswehreinsätze im Südsudan und im westsudanesischen Darfur um ein weiteres Jahr verlängert. Beide Mandate wurden mit einer breiten, eindeutigen parlamentarischen Mehrheit ausgestattet.

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Berlin. In der Berliner Julius-Leber-Kaserne wurde am 22. November die vorerst letzte von 30 bundesweit aufgestellten Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskompanien (RSUKp) in Dienst gestellt. Die Gesamtsollstärke aller 30 Einheiten wird einmal mehr als 3000 Reservistinnen und Reservisten umfassen. Die erste RSUKp gibt es seit dem 15. Juni 2012 in Bremen, ihr Patentruppenteil ist die Logistikschule der Bundeswehr in Osterholz-Scharmbeck.

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