Berlin. „Ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr ist vorbei.“ Es war fast schon eine historisch anmutende Ankündigung, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 10. Mai vergangenen Jahres in Berlin vor der Presse formulierte. Und in der Tat: die damalige Präsentation ihres neuen Konzepts „Trendwende Personal“ bedeutet eine tiefe Zäsur für die deutschen Streitkräfte. Nach mehr als 25 Jahren des Personalabbaus soll und wird die Truppenstärke wieder zunehmen. Am Dienstag dieser Woche (21. Februar) gab die Ministerin nun bekannt, dass sich „der Zielumfang der Bundeswehr bis 2024 auf insgesamt 198.000 Soldatinnen und Soldaten und der haushälterische zivile Zielumfang auf rund 61.400 Haushaltsstellen“ erhöhen werden. Denn: „Mit ihren Aufgaben muss auch die Bundeswehr wachsen dürfen“, argumentiert von der Leyen.
Nachrichten
Langen/Kaufbeuren. Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) übernimmt zum 1. Januar 2017 die militärische Flugsicherungsausbildung und wird künftig – in Kooperation mit der Bundeswehr – am Standort Kaufbeuren militärisches Flugsicherungspersonal schulen. Diese Grundsatzentscheidung ist Gegenstand eines Vertrages, der am 2. März zwischen Vertretern der DFS und des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) im Allgäuer Fliegerhorst unterzeichnet wurde. Der Vertrag ist auf unbegrenzte Zeit angelegt und kann frühestens nach Ablauf von 20 Jahren gekündigt werden.
Bonn. Sicher haben Sie gleich, wenn Sie den nachfolgenden Satz lesen, einen prominenten Deutschen vor Augen. „Ja is’ denn heut’ scho’ Weihnachten?“ – klar, der Kaiser wars. Zwar ist es schon gut eine Weile her, dass Franz Beckenbauer charmant und witzig mit seinem „Ja is’ denn heut’ scho’ Weihnachten?“ für einen Mobiltelefonanbieter warb. Aber der Spot, der damals das ganze Jahr über ausgestrahlt worden ist – nur so machte es ja Sinn – hat sich in unser kollektives Gedächtnis eingegraben. So dachte der Verfasser dieser Zeilen denn auch sofort an des Kaisers Spruch, als er unlängst auf die öffentliche Ausschreibung 1/DLI2/FA079 des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr stieß.
Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am 27. Januar seinen Jahresbericht 2014 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Bereits der erste Satz im Vorwort von Hellmut Königshaus verheißt wenig Gutes. Da lautet der Auftakt zu einem 79 Seiten starken Druckwerk mit 36 Seiten Anhang: „Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit.“ Denn, so erklärt uns Königshaus: „Alterungsbedingte Ausfälle bei Bewaffnung und Material machten ebenso wie der zunehmende Sanierungsstau bei der baulichen Infrastruktur deutlich, wie dringlich nach den Jahren der notwendigen Schwerpunktsetzung zugunsten der Ausstattung und Ausrüstung in den Einsatzgebieten nunmehr eine Konzentration auf die Situation im Grundbetrieb geworden ist.“ Will heißen: Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit – im Auslandseinsatz inzwischen äußerst gut ausgestattet, in der Heimat aber fast schon ein Sanierungsfall. Die Einsatzbereitschaft ganzer Verbände sei mangelhaft, weil zugunsten der Auslandseinsätze notwendige Investitionen zurückgestellt worden seien, beklagt der Wehrbeauftragte. Die Bundeswehr insgesamt sei „an der Grenze der Leistungsfähigkeit“ angelangt. Wahrheit, ungeschminkt!
Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.