Nachrichten

Berlin. Deutliche Warnungen richtet der Chef des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, André Wüstner, an die Adresse der Politik. Die wachsenden Verpflichtungen der Bundeswehr im Bündnis und der gemeinsame Kampf gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) verlangten nun auch dringend nach personellen und materiellen Konsequenzen. Als Gast des ARD-Morgenmagazins forderte Wüstner am heutigen Montag (25. Januar) eine in die Zukunft gerichtete Finanzlinie, der ein Modernisierungsplan für die Streitkräfte zugrunde liege. Fakt sei, so der Bundesvorsitzende der Interessenvertretung, dass „die Bundeswehr heute ein Sanierungsfall“ sei.

Weiterlesen…

Berlin. Veraltetes Material, defekte Waffensysteme, Rüstungsprojekte aus dem Ruder, überbeanspruchte Truppe, zusätzliche Auslandseinsätze – kein Tag ohne Bundeswehr-Schlagzeilen. Zumeist trostlose. Am gestrigen Mittwoch (8. Oktober) legte Spiegel online nach und lieferte die nächste Pannen-Meldung. Nach Informationen des Magazins sollen 47 Prozent aller Unterkünfte der deutschen Streitkräfte „desolat oder sogar unbenutzbar“ sein. Mag man es noch glauben?

Weiterlesen…

Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.

Weiterlesen…

Berlin. Der Verteidigungsetat soll in diesem Jahr mit rund 32,836 Milliarden Euro gut 422 Millionen Euro geringer ausfallen als im Vorjahr (33,258 Milliarden). Dies sieht der Einzelplan 14 zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung vor. Das Parlament berät über den Haushalt für das Jahr 2014 in erster Lesung in seiner Sitzungswoche 8. bis 11. April. Für die Einzelpläne der Ministerien sind jeweils 105-minütige Debatten vorgesehen. Über die Verteidigungsausgaben soll am Mittwoch, 9. April, beraten werden.

Weiterlesen…

Washington (USA)/Schrobenhausen. Nach einem Wechselbad der Gefühle konnten vor gut zwei Wochen die am Rüstungsprojekt MEADS beteiligten Unternehmen aufatmen. Denn das trinationale Rüstungsvorhaben war bereits so gut wie begraben, als sich am 18. Dezember Unterhändler des US-Senats und des -Repräsentantenhauses in Washington darauf geeinigt hatten, kein Geld mehr für die Entwicklung dieses amerikanisch-deutsch-italienischen Raketenabwehrsystems zur Verfügung zu stellen (ein entsprechender Gesetzentwurf verhinderte anschließend die Auszahlung von gut 400 Millionen US-Dollar für das letzte Jahr des MEADS-Entwicklungsprogramms). Doch jetzt kam die Wende und mit ihr neue Hoffnung…

Weiterlesen…