Minden/Warschau. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft üben im Zeitraum 7. bis 17. Juni mehr als 25.000 Soldaten aus 24 Ländern in Polen die Abwehr eines asymmetrischen Angriffs feindlicher Kräfte. Ein Szenario, wie es die Welt real beispielsweise bereits bei der Besetzung der Krim und bei den Auseinandersetzungen in der Ostukraine erlebt hat. Das internationale Großmanöver „Anakonda 2016“ wird offiziell von Polen ausgerichtet und findet nicht unter NATO-Regie statt. Generalleutnant Marek Tomaszycki, Oberbefehlshaber der Streitkräfte Polens, leitet „Anakonda“. Das größte Kontingent aller Übungsteilnehmer stellen die USA mit 14.000 Soldaten. Das Gastgeberland Polen ist mit 12.000 Militärangehörigen beteiligt. Die Bundeswehr hat 400 Pioniere plus Unterstützungskräfte zu dem nach Auskunft der Planer „rein defensiven“ Manöver entsandt, deutsche Kampftruppen sind bei „Anakonda“ nicht vertreten.
Nachrichten
Berlin. Als zum 1. Juli 2011 die Allgemeine Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt wurde, da war die Bundeswehr gezwungen, sich aktiv um Personal zu bemühen. Der Kampf um „die besten Köpfe“ (und die Herzen) auf dem Arbeitsmarkt und an den Hochschulen – immer in scharfer Konkurrenz zur Wirtschaft – verlangte plötzlich offensive, hochprofessionelle Konzepte und Kampagnen für die militärische Nachwuchswerbung. Nun, nach knapp fünf Jahren, ist es schon gute parlamentarische Tradition, dass die Bundestagsfraktion der Linken Details über den „Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr“ im abgelaufenen Jahr wissen will. Und Tradition ist es mittlerweile auch, dass die Bundesregierung in jeder ihrer Antworten seit Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee mit Zeit- und Berufssoldaten sowie freiwilligen Wehrdienst Leistenden die Fragesteller auf einen wichtigen Umstand hinweisen muss.
Pullach/Berlin. Cyberkriminalität, internationaler Rauschgifthandel, islamistischer Terror – die Schreckenszenarien, mit denen sich der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich konfrontiert sieht, sind vielgestaltig. „Die Arbeit des BND ist heute wichtiger denn je“, erklärt Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. „Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht“, meint hingegen Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke. Er fordert: „Für eine an den Bürgerrechten orientierte Politik wird es über kurz oder lang keine Alternative zur Abschaffung der Geheimdienste geben, zumal ihr Nutzen oft fragwürdig ist.“ Die Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes feierte am gestrigen Freitag (1. April) den 60. Jahrestag ihrer Gründung. Die BND-Grundstellung ist und bleibt wohl auch noch für längere Zeit der schmerzhafte Spagat …
Berlin. Zwischen dem 11. April 2002 und dem 12. Januar 2016 verloren 103 deutsche Staatsbürger ihr Leben durch terroristisch motivierte Taten, terroristische Anschläge oder in Afghanistan beim Kampf der Anti-Terror-Koalition gegen militante Islamisten. Entsprechende Zahlen und Detailinformationen erhielt jetzt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Die Linke) vom Innen- und vom Verteidigungsministerium. Tempel wollte wissen, wie viele deutsche Staatsbürger, Sicherheitskräfte und Bundeswehrangehörige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA bislang weltweit durch die Hand von Terroristen und Extremisten starben.
Berlin/Koblenz. Vor gut 26 Jahren veränderte sich mit der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes und der deutschen Wiedervereinigung die sicherheitspolitische Lage unseres Landes fundamental. Die Bundeswehr trat damals – zunächst kaum wahrgenommen – ein in einen später tiefgreifenden Aufgaben- und Funktionswandel. Nach und nach veränderte sie sich von einer reinen Armee der Landes- und Bündnisverteidigung in eine Armee für den und im Einsatz. Seit 1990 haben deutsche Soldaten an mehr als 50 Auslandseinsätzen teilgenommen. Dabei handelte es sich zu Beginn um Missionen unterhalb der Schwelle „richtiger“ militärischer Einsätze, um humanitäre, sanitätsdienstliche, logistische oder technische Missionen. Später jedoch kamen bewaffnete Auslandseinsätze hinzu – auf dem Balkan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Afghanistan. Bislang starben 106 Bundeswehrangehörige bei Auslandsverwendungen. Diese Zahl nennt eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom 2. Februar dieses Jahres. Darin geht es vor allem um die „Gesamtkosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr“. Der Bericht war angefordert worden von der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke). Die 14 Seiten haben ihre Fraktion möglicherweise nachhaltig verstimmt …