Berlin/Stuttgart-Möhringen. Der große Kontinent Afrika ist fest im Würgegriff von Extremisten und Terroristen aller Couleur, die in erster Linie von regionalen und lokalen Konflikten profitieren und sich deswegen weniger transnational orientieren. Zum Weltbild der in Afrika agierenden islamistischen Terroristen gehört zwar auch die Vision von einer „weltumspannenden islamischen Gemeinschaft“, wie Guido Steinberg und Annette Weber 2015 in ihrer Studie „Dschihadismus in Afrika“ schrieben (herausgegeben von der Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP). Seit 2003 und verstärkt seit 2011 sind jedoch nach Steinbergs Meinung deutliche Anzeichen für eine „Regionalisierung dschihadistischer Aktivitäten“ zu beobachten, also die zunehmende Konzentration terroristischer Gruppen auf ihre jeweiligen Heimatregionen. Diese unübersichtliche Gemengelage auch miteinander konkurrierender Schreckensorganisationen in Afrika macht es der westlichen Terrorismusbekämpfung so schwer. Ist in diesem Zusammenhang die amerikanische Übungsserie „Flintlock“ ein taugliches Mittel gegen das Krebsgeschwür „Terrormilizen in Afrika“?
Nachrichten
Berlin. Nordkorea steht nach wie vor im Mittelpunkt des Interesses der internationalen Politik und der Medien. Aber wie funktioniert dieser Staat? Mit welchen Mitteln wird dort versucht, der Bevölkerung trotz chronischer Versorgungsmängel die Überlegenheit des eigenen Systems zu suggerieren? Und wie sind die jüngsten Signale des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un für Entspannung und Abrüstung zu werten?
Hamburg/München. „Ein Offizier der Bundeswehr ist auch immer eine Staatsbürgerin, ein Staatsbürger in Uniform, der mit dem akademischen Sachverstand auf Augenhöhe mit der Zivilgesellschaft argumentieren können muss und sollte.“ Diesen Anspruch an Studierende der beiden Bundeswehrhochschulen in Hamburg und München formulierte am 23. März Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie wies auch darauf hin, dass sich die Anforderungen an die militärischen Führungskräfte der Bundeswehr „durch zunehmende Komplexität und Dynamik sowie Krisen und Konflikte“ nachhaltig verändern würden. Die Ministerin nahm an diesem Freitag an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg an einem Festakt zu Ehren des scheidenden Präsidenten der Einrichtung, Professor Dr. Wilfried Seidel, teil.
Berlin. Am Mittwoch vergangener Woche (31. Januar) hat sich der Verteidigungsausschuss – unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki – konstituiert. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Hellmich wurde zum Ausschussvorsitzenden des 36 Mitglieder zählenden Gremiums bestimmt. Hellmich hatte den Ausschuss bereits in der vergangenen Wahlperiode geleitet. Das Parlament hatte in seiner Sitzung vom 17. Januar auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt.
Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) die Verlängerung von sieben Auslandsmissionen der Bundeswehr beschlossen. Die Bundestagsmandate dafür wären teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 ausgelaufen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate bis Ende März beziehungsweise Ende April 2018 verlängert. Über die künftige Ausgestaltung wird die nächste Bundesregierung entscheiden. Mit diesem Beschluss soll – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments – sichergestellt werden, dass die deutschen Soldaten auch in der Zeit der Regierungsbildung ihre Aufgaben weiter wahrnehmen können. Der neue Bundestag, der erstmals am 24. Oktober zusammentritt, soll der Regierungsvorlage zufolge dann im November oder Dezember mit den Stimmen der alten Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zustimmen.