Berlin. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in den Wildschweinbeständen vieler osteuropäischer Regionen immer weiter aus, so etwa im Baltikum und in Polen. Das Tierseuchenmeldesystem der Europäischen Kommission verzeichnet mit Stand 2. November 2018 insgesamt 1305 ASP-Fälle in Litauen und 2067 ASP-Fälle in Polen. Diese Zahlen veranlassten den Bundestagsabgeordneten Christian Dürr zu einer Anfrage an die Bundesregierung.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin/Meckenheim. Der IT-Dienstleister des Bundes und der Bundeswehr, die BWI GmbH, hat einen Rahmenvertrag über 390 Millionen Euro für Beraterverträge eingerichtet. Dies berichtete am heutigen Freitag (9. November) das ARD-Hauptstadtstudio, das aus entsprechenden Dokumenten zitiert. Der Aufsichtsrat der BWI sei über den Rahmenvertrag zunächst nicht unterrichtet worden. Damit werde deutlich, so die ARD, dass die Affäre um Beraterverträge im Umfeld des Bundesministeriums der Verteidigung doch größer sei, als bislang angenommen. Die Opposition fordert Aufklärung.
Berlin/Tel Aviv (Israel). Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ sind Planungen für eine Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen deutlich weiter vorangeschritten, als bisher bekannt. Das geht aus dem Vertrag für die Beschaffung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP hervor, der „Report Mainz“ nach Angaben des Senders „exklusiv“ vorliegt. Über Einzelheiten berichtete das Magazin am gestrigen Dienstag (6. November) in einem Beitrag um 21:45 Uhr im Ersten. „Drohnen für die Bundeswehr“ wird in dieser Woche mehrfach wiederholt.
Berlin/Camp Røedsmoen in Rena (Norwegen). Eine Regierungsanfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) zum Thema „Materielle Einsatzbereitschaft und Verfügbarkeit der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ hat ein deutliches Medienecho erzeugt. Von 97 im vergangenen Jahr an die Bundeswehr ausgelieferten Großsystemen – Flugzeuge, Hubschrauber und Schützenpanzer – sind momentan lediglich 38 einsatzbereit, 59 demnach „außer Gefecht“. Dies entspricht einer Verfügbarkeitsquote von 39 Prozent. Ziel der Bundeswehr sind jedoch 70 Prozent. Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion der Linken und Mitglied im Verteidigungsausschuss, spricht von einem „Skandal“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht die Statistik „als nicht besonders aussagekräftig“ an.
Berlin/Bonn/Rostock. Vier Jahre und sieben Monate nach Auflösung des Marinemusikkorps Nordsee soll Wilhelmshaven wieder ein vollwertiges Ensemble bekommen. Dies hat nun der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen. Der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Bereits 2019 könnten am Marinestandort wieder rund 30 Bundeswehrmusiker spielen, wie NDR 1 Niedersachsen am 18. Oktober berichtete. Der Hörfunksender zitierte dabei die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller. Die Übungsräume gebe es am Standort noch, die Musiker selbst seien noch in der Gegend, so die SPD-Politikerin. Möller hatte sich gemeinsam mit anderen Parlamentariern – so besonders mit Ingo Gädechens, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss – für die Rückkehr des Musikkorps eingesetzt, das besonders bei offiziellen Anlässen eine wichtige Rolle spielte und wieder spielen soll.