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Nachrichten


Berlin. Die wöchentliche Arbeitszeit von Bundesbeamten wurde vor zwölf Jahren auf 41 Stunden angehoben – damit sind die Staatsdiener gegenüber den meisten Beamten auf Länderebene und gegenüber den Tarifbeschäftigten im Nachteil. Daran wird sich auch so schnell nichts ändern. Denn die Bundesregierung „sieht im Rahmen einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung nach wie vor keinen Spielraum für eine Angleichung der regulären wöchentlichen Arbeitszeit der Bundesbeamten an das Arbeitszeitniveau der Tarifbeschäftigten“. Dies geht aus einer Antwort von Peter Tauber, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn (Die Linke) hervor.

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Eckernförde/Berlin. „Überall, wo sich die Brandung an der Küste schäumend bricht, tuen deutsche Landungsboote für die Freiheit ihre Pflicht“ – ja, das Lied der Landungsboote gibt es noch immer. Mit ein wenig Recherche kann man es im Internet finden. Und hören. Das Lied gibt es noch, die dazu gehörenden Boote aber so gut wie nicht mehr. Von den 1965 bis 1967 in Hamburg bei den Howaldtswerken gebauten 22 Landungsbooten der „Barbe“-Klasse (Typ 520) waren am Schluss nur noch die „Lachs“ und „Schlei“ übrig. Die „Schlei“ wurde am 21. Oktober vergangenen Jahres im Marinestützpunkt Eckernförde feierlich außer Dienst gestellt. Mittlerweile ist das vorletzte Mehrzwecklandungsboot der deutschen Marine bei der Gebr. Friedrich Schiffswerft in Kiel-Friedrichsort komplett abgewrackt. Wie aber steht es nun um eine Nachfolgebeschaffung? Dies interessiert auch den FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Sauter, der bei der Bundesregierung nachfragte.

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Berlin. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die bei ihrem Dienstantritt noch minderjährig waren, ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um etwa 30 Prozent zurückgegangen. Dies ergab eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Norbert Müller (Die Linke). Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Minderjährige seit Jahresbeginn bis einschließlich 31. Juli 2018 ihren Dienst bei der Truppe angetreten haben, und wie viele es im Vorjahreszeitraum gewesen waren?

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Berlin. Im Bundesministerium der Verteidigung gab es zum Stichtag 31. Dezember 2017 rund 139 unbesetzte Planstellen und Stellen. Die dafür durch den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellten Personalmittel betrugen 10.568.379 Euro. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hagedorn aus dem Bundesministerium der Finanzen vom 10. August hervor. Der Bundestagsabgeordnete Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen) hatte wissen wollen: „Wie viele Stellen sind in den Ministerien des Bundes nicht besetzt und wie viele Personalmittel, die über den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt wurden, sind im Jahr 2017 nicht konkret dafür verausgabt worden?“

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Berlin. „Neue Bundesländer“ – rund 28 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Begriff immer noch fester Bestandteil unserer Alltagssprache. Quasi ein verbaler Dauerbrenner. Schon vor neun Jahren hatte der Sprachwissenschaftler Horst Dieter Schlosser, der regelmäßig mit einer Jury das „Unwort des Jahres“ auswählt, dazu erklärt: „Der Erfolg des Ausdrucks ,neue Bundesländer‘ hat damit zu tun, dass er einigermaßen politisch korrekt ist.“ Hauptgrund für die Zählebigkeit sei allerdings unsere Bequemlichkeit. „Das mit den ,neuen Bundesländern‘ ist wie mit dem Sonnenaufgang“, so Schlosser in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur im August 2009. „Den nennen wir immer noch so, obwohl seit langem klar ist, dass sich die Sonne nicht um die Erde dreht.“ Über die anachronistische Bezeichnung „neue Bundesländer“ ist übrigens vor Kurzem der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) gestolpert, der mehr über die Personalstruktur der Bundeswehr wissen wollte …

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