Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke), sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses, wollte vor Kurzem mehr über die Dienstgradgruppe der Generäle in Erfahrung bringen. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele dieser Spitzendienstgrade „aus den neuen und aus den alten Bundesländer“ stammen. Höhns Frage inspirierte uns auch dazu, das Thema „Generalität der Bundeswehr“ einmal näher zu betrachten …
Nachrichten
Berlin/Karlsruhe/Frankfurt am Main. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Nolte beschäftigt einen Mitarbeiter, der in engem Kontakt zu dem ehemals dringend terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. stand oder vielleicht immer noch steht. In einem Beitrag des Politmagazins „defacto“ des Hessischen Rundfunks am 19. August dieses Jahres hatte Nolte erstmals bestätigt, dass dieser Mitarbeiter – in der Öffentlichkeit bekannt als „Maximilian T.“ – über ihn auch Zugang zu vertraulichen Parlamentsakten hat. Der AfD-Abgeordnete ist Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Dort ist immer noch, unter anderem im Zusammenhang mit der Untersuchung möglicher rechter Strukturen in der Bundeswehr, Franco A. ein Thema. Jetzt berichtet die Berliner Tageszeitung (taz), dass Maximilian T. mehr rechtsextreme Bezüge hat als bisher bekannt.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Mainz/Berlin. Der Puma wird angepriesen als der modernste und leistungsfähigste Schützenpanzer der Welt. Doch die schlechten Nachrichten über das deutsche Vorzeigewaffensystem reißen nicht ab. So verschiebt sich beispielsweise die Herstellung der vollständigen Einsatzreife der 350 Puma-Panzer, die die Bundeswehr insgesamt erhalten soll, ständig. Auch die Aufrüstung von 41 der Fahrzeuge für Bündnisverpflichtungen im Rahmen der „superschnellen“ NATO-Eingreiftruppe VJTF (Very High Readiness Joint Task Force) im Jahr 2023 steht auf dem Spiel. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes vom Juni 2019, der dem investigativen ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ vorliegt, belaufen sich die Kosten für die erforderliche Aufrüstung dieser Exemplare inzwischen wohl auf 723,5 Millionen Euro. Nach den Planungen sollen die 41 VJTF-Fahrzeuge auch mit der modularen Kampfausstattung „Infanterist der Zukunft – Erweitertes System“ (IdZ-ES) ausgestattet werden. „Frontal 21“ berichtete am heutigen Dienstag (8. Oktober) unter der Titel „Bedingt einsatzbereit – der Pannenpanzer Puma“ ausführlich über das schwierige Rüstungsprojekt.
Berlin. Im Zeitraum 2016 bis 2018 wurden insgesamt zwölf Fälle unmittelbarer Gewalt gegen Soldaten in Uniform außerhalb militärischer Einrichtungen durch die Dienststellen der Bundeswehr gemeldet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.
Köln/Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) bearbeitet seit Mai 50 neue Verdachtsfälle möglicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Zum Stichtag 4. September 2019 habe es 478 Verdachtsfälle gegeben, teilte das Bundesministerium der Verteidigung am 13. September in Berlin mit. Im Mai hatte der MAD dem Parlament berichtet, es würden 428 sogenannte Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich „Rechtsextremismus“ in der Truppe bearbeitet.