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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr leisten einen erheblichen Beitrag zum Erreichen der umweltpolitischen Ziele der Bundesregierung. Denn der aktive Umweltschutz war und ist eine fest verankerte Aufgabe innerhalb der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche. Dies betrifft auch den Fuhrpark der Truppe: Die Zahl der Elektro-Nutzfahrzeuge steigt stetig an, auch im Segment der handelsüblichen Pkw der Bundeswehr-Fuhrparkgesellschaft nimmt die Zahl der Elektro- und Hybridfahrzeuge ständig zu.

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Berlin. Nach dem personellen Besetzungsstand der Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Dienstposten aktuell bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften unbesetzt und wie viele Fälle momentan dort anhängig sind.

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Berlin. Im ersten Moment scheint die Frage weit hergeholt, bei näherer Betrachtung aber eröffnet sich durch sie ein äußerst interessanter Blick auf ein ganz spezielles Kapitel maritimer Sicherheit – auf die maritime Digitalisierung. Wie steht es um die maritime Digitalisierung? Cyberattacken und Hackerangriffe werden auch in Deutschland zu einer wachsenden Bedrohung für die Hafenwirtschaft. Bis zum 1. Januar 2021 müssen die verbindlich vorgeschriebenen neuen Richtlinien der Internationalen Schifffahrtsorganisation (International Maritime Organization, IMO) für ein angemessenes Cyber-Risikomanagement für Schiffe umgesetzt werden. Auch die militärische Seefahrt ist sich der Gefahren virtueller Angriffe auf Bordsysteme bewusst. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber befasste sich jetzt näher mit der Problematik. Er wollte in einer Schriftlichen Frage von der Bundesregierung wissen, welche maritimen Navigationsanwendungen (inklusive elektronische Seekarten) auf den Schiffen der Bundeswehr im Einsatz sind und ob diese Anwendungen möglicherweise „von Drittstaaten manipuliert oder zur Positionierung der deutschen Schiffe ausgelesen“ werden können.

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Berlin. Im Zeitraum 2016 bis 2018 wurden insgesamt zwölf Fälle unmittelbarer Gewalt gegen Soldaten in Uniform außerhalb militärischer Einrichtungen durch die Dienststellen der Bundeswehr gemeldet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung geht davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen in Deutschland nach Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen dazu berechtigt sind, das neue Veteranenabzeichen per Antrag anzufordern. Am 15. Juni, dem „Tag der Bundeswehr“, hat die (damalige) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Faßberg die ersten sieben Abzeichen an sechs Männer und eine Frau ausgehändigt. Eine Würdigung der Leistungen der Veteranen in aller Öffentlichkeit mit diesem Abzeichen liefere zugleich Identifikation und Wiedererkennung, für Aktive und Ehemalige gleichermaßen, so von der Leyen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber wollte jetzt von der Bundesregierung weitere Details zu den Veteranenabzeichen in Erfahrung bringen. Zu der Anfrage des Verteidigungsexperten gleich – zunächst ein Blick in den ministeriellen Tagesbefehl zum Veteranenbegriff vom 26. November 2018.

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